Berlin: Gefängnisinsassen sollen Internet bekommen

Surfen im Gefängnis: Berliner Gefangene sollen Internet erhalten. Im Rahmen eines bisher einmaligen Projekts will die Hauptstadt so zur Wiedereingliederung der Insassen beitragen.

Berlin will mit dem Projekt "Resozialisierung durch Digitalisierung" als erstes Bundesland Gefangenen in allen Haftanstalten einen Internetzugang ermöglichen. Nach einem europaweiten Vergabeverfahren habe die Telio Communications GmbH aus Hamburg dafür den Zuschlag erhalten, teilte die Senatsverwaltung für Justiz am Freitag mit. Der Vertrag habe eine Laufzeit von sechs Jahren.

"Mit der Öffnung des Internets für Gefangene kommt die Berliner Justiz dem gesetzlichen Auftrag nach, das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen", sagte der scheidende Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Dazu gehöre ein Zugang zum Internet für Gefangene und Verwahrte.

Mit dem Hamburger Unternehmen sei ein Konzessionsvertrag über die Einführung eines digitalen Haftraummediensystems in den Berliner Justizvollzugsanstalten geschlossen worden, so die Justizverwaltung.

Netzzugang für Gefangene in Berliner Haftanstalten: Umsetzung bis Frühjahr 2023

Das System wird den Angaben zufolge voraussichtlich ab Anfang Juni kommenden Jahres zunächst in der Justizvollzugsanstalt für Frauen am Standort Lichtenberg eingeführt und bis zum 1. März 2023 dann in den übrigen Justizvollzugsanstalten.

Mit dem Vertrag bekomme die Telio Communications GmbH das Recht, den Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefon auch E-Mail und den Zugang zu ausgewählten Internetseiten gegen Entgelt anzubieten. Die Tarife liegen den Angaben zufolge deutlich unterhalb des derzeitigen Niveaus in den Berliner Justizvollzugsanstalten.

Außerdem sollen die Gefangenen unter anderem ein Anstaltsinformationsportal und einen Zugang zur Landesbibliothek Berlin nutzen können. Dem Land Berlin entstehen durch das neue Haftraummediensystem nach Angaben der Justizverwaltung keine Kosten.