Berlin: Autokennzeichen mit NS-Bezug bis heute im Umlauf

Seit 37 Jahren sind Kennzeichen mit NS-Bezug verboten. In Berlin sind sie dennoch weiter unterwegs. Der Grund: Kennzeichen können nicht eingezogen werden. Neu vergeben werden die Buchstaben-Kombinationen jedoch nicht.

In Berlin werden Autokennzeichen mit deutlich erkennbarem Bezug zum Nationalsozialismus nicht mehr vergeben. Das Kuriose: Auf den Straßen sind aber vermutlich immer noch Autos mit den gesperrten Nummernschildern unterwegs. Seit 1985 sind bundesweit die Erkennungsbuchstaben HJ, KZ, NS, SA und SS für eine Neuvergabe gesperrt, teilte die Senatsverkehrsverwaltung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Im Januar 2020 kamen demnach in Berlin weitere Kombinationen aus Buchstaben und Ziffern hinzu: B-HH 18, B-HH 28, B-HH 8818, B-HH 1888, B-HH 1828, B-HH 1933, B-SH 18, B-SH 8818, B-SH 28 und B-SH 1888. Kennzeichen mit dem Kürzel "AH" und "1933" können aber bis heute noch neu vergeben werden.

"Heil Hitler"-Kürzel als Erkennungszeichen

Die Kombinationen sind beliebte Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten. "HH" bedeutet "Heil Hitler", "SH" steht für "Sieg Heil", "18", "88" und "28" beziehen sich auf Zahlen im Alphabet und bedeuten "Adolf Hitler", "Heil Hitler" und "Blood and Honour (deutsch: Blut und Ehre)". "1933" steht für das Jahr der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland.

Als Grund für die Ergänzung von 2020 nannte die Verwaltung den hohen Stellenwert des Kampfes gegen antidemokratische und verfassungsfeindliche Symbole im öffentlichen Raum. Die gesperrten Kennzeichen würden grundsätzlich nicht mehr herausgegeben.

Verwendung bis zur persönlichen Rückgabe

Allerdings könnten Kennzeichen, die vor den Sperrungen 2020 und 1985 ausgegeben wurden, noch in Umlauf sein, da die Sperrung nicht rückwirkend greife. Die Verwaltung schätzte die Zahl der in Berlin noch angemeldeten Kennzeichen auf rund ein Dutzend.

Bis zur Rückgabe, etwa bei Stilllegung des Fahrzeugs, dürften die Kennzeichen weiter benutzt werden. Nach Rückgabe würden sie allerdings nicht wieder herausgegeben.