Palästinensische Gruppierungen bei Mai-Demonstration

Zahlreiche palästinensische Gruppen haben sich an der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration am Sonntag in Berlin beteiligt. Die Polizei hatte dies erwartet, nachdem sie aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten hatte - und Gerichte die Entscheidung bestätigt hatten. Viele Menschen schwenkten Palästina-Fahnen, andere skandierten "Free Palestine". In mehreren Reden wurde scharfe Kritik an der Politik Israels geäußert.

Das Jüdische Forum kündigte bei Twitter an, die Demo zu beobachten und antisemitische Vorfälle zu dokumentieren. Einige Transparente und Forderungen könnten als "Aufruf zur gewaltvollen Auslöschung des Staates Israels verstanden werden", hieß es später in einem Tweet des Forums. Die Polizei hatte im Vorfeld angekündigt auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind. Der Staatsschutz sei ebenfalls eingeschaltet, sagte ein Polizeisprecher.

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten ist nach einer Terrorwelle angespannt. Am Freitag - dem letzten Freitag des muslimischen Fastenmonats Ramadan - war es erneut zu Konfrontationen auf dem Muslimen und Juden heiligen Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) in Jerusalem gekommen. Bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften wurden Dutzende Palästinenser verletzt.