Berlin: Antisemitische Ausbrüche bei Palästina-Demonstrationen befürchtet

Berlin steht ein ereignisreiches Wochenende bevor. Mehrere palästinensische Gruppen wollen den "Tag der Katastrophe" begehen. Befürchtet werden antisemitische Ausbrüche.

Angesichts mehrerer Demonstrationen am Wochenende rechnet die Berliner Polizei wieder mit größeren Einsätzen. Palästinensische Gruppen wollen zum Vertreibungs-Gedenktag Nakba (arabisch für "Katastrophe") am Samstag und Sonntag gegen die Politik Israels protestieren. Die Polizei sprach von einer angemessenen Zahl von Einsatzkräften, die Planungen liefen aber noch.

Der Beauftragte des Senats für Antisemitismus, Samuel Salzborn, sprach von einer "massiven Radikalisierung der israelfeindlichen Demonstrationen" und forderte die Möglichkeit von Verboten oder der Auflösung von Demonstrationen.

Angemeldet sind am Samstag (ab 10.00 Uhr) 500 Demonstranten auf dem Hermannplatz in Neukölln, wie die Polizei mitteilte. Am Sonntagnachmittag sind um 16.00 Uhr mehrere Demonstrationen zu dem Thema angekündigt.

100 Teilnehmer wollen laut Anmeldung vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor laufen, etwa 1000 vom Oranienplatz in Kreuzberg zum Hermannplatz. Gegendemonstranten wollen sich unter dem Titel "Gegen jeden Antisemitismus" auf dem Potsdamer Platz versammeln.

Berlin: Antisemitische Rufe und Flaschenwürfe

Am Samstag wollen außerdem kurdische Gruppen vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor ziehen, um gegen Angriffe der türkischen Armee zu demonstrieren. Hier wurden nach dem letzten Stand 3000 Teilnehmer angemeldet.

Palästinenser erinnern jedes Jahr am Nakba-Tag am 15. Mai an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde am 14. Mai 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen daraufhin den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700 000 Palästinenser oder wurden vertrieben.

Ende April hatte es bei Demonstrationen von Palästinensern gegen Israel mit einigen Hundert Teilnehmern antisemitische Rufe und Flaschen- und Böllerwürfe auf Polizisten gegeben. Eine weitere Demonstration war dann aus Sorge vor erneuten antisemitischen Vorfällen von der Polizei verboten worden.

Die Berliner Polizei ist auf das kommende Wochenende vorbereitet, so ein Sprecher zu t-online. "Wir werden die Demonstrationen eng begleiten." Auch Zivilpolizisten sollen zum Einsatz kommen. "Solange die Demonstrationen friedlich bleiben, sind wir ein Schutzgarant", so der Polizeisprecher. "Aber wenn es emotional und gewalttätig wird, werden wir konsequent einschreiten."

Der Antisemitismus-Beauftragte Salzborn teilte mit, der antisemitische Hass richte sich gegen Israel, "aber auch gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland". Gefordert werde auf solchen Demonstrationen die Zerstörung des Staates Israel. "Antisemitismus ist nicht einfach eine Meinung, sondern in letzter Konsequenz die Androhung von Gewalt und Vernichtung".