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Ost-Regierungschefs und Habeck erörtern Versorgungslage

Von dpa
21.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Ölversorgung
Industrieanlagen auf dem Gelände der PCK-Raffinerie GmbH in Schwedt. (Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer haben sich am Samstag mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über die aktuelle Lage der Energieversorgung ausgetauscht. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen, teilte die Vorsitzende der Ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), der dpa im Anschluss an die Schalte mit. "Wir unterstützen die Bundesregierung, so schnell wie möglich von russischem Öl und Gas unabhängig zu werden. Die Sorgen der Bevölkerung und Wirtschaft vor steigenden Preisen nehmen wir dabei sehr ernst."

Sie prüften daher konkrete Alternativen für Öl und Gas, zum Beispiel Öllieferungen nach Schwedt über Rostock und Flüssiggas über Lubmin für die Versorgung von Ostdeutschland. "Die Perspektive ist die Versorgung aus eigener Kraft mit erneuerbaren Energien."

Schwesig ergänzte, das Thema werde auf der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 13. Juni in Mecklenburg-Vorpommern weiter beraten.

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums wies lediglich darauf hin, dass das Ministerium "vertrauliche Gespräche" grundsätzlich nicht kommentiere.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Freitag die Pläne für das Öl-Embargo zuvor erneut in Frage gestellt. "Ein Öl-Embargo kann es nur geben, wenn gewährleistet ist, dass zu 100 Prozent die wegfallenden Mengen durch andere Quellen ersetzt werden und das auch zu vernünftigen, wettbewerbsfähigen Preisen", sagte er. Das Öl-Embargo wird auf EU-Ebene diskutiert, ist aber noch nicht beschlossen. Ostdeutschland wäre davon besonders betroffen, weil die beiden großen Raffinerien in Leuna und Schwedt bisher russisches Öl aus der Pipeline Druschba verarbeiten.

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