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Bremer AfD-Liste nicht zur Bundestagswahl zugelassen

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Bremer AfD-Liste nicht zur Bundestagswahl zugelassen

30.07.2021, 16:57 Uhr | dpa

Bremer AfD-Liste nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Alternative für Deutschland

Eine TV-Kamera steht kurz vor Beginn eines Parteitages der Partei Alternative für Deutschland (AfD) vor der Bühne. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Alternative für Deutschland (AfD) darf mit ihrer Bremer Landesliste nicht bei der Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss habe die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt, sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters. Unter dem Wahlvorschlag habe die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung gefehlt.

Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person verlangt. Sie muss zusichern, dass die Liste korrekt gewählt worden ist. Die Frau weigerte sich zu unterschreiben. Hintergrund sind Unstimmigkeiten im Landesverband des kleinsten Bundeslands.

Gegen die Nichtzulassung wollen der AfD-Landesverband Bremen und der Bundesverband Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen. Das kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Die Frist dafür läuft am Montag ab.

Die AfD ist in Bremen seit langem zerstritten. Auch die 2019 gewählte Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist zerfallen. Im Bundestag war die Bremer AfD bislang mit ihrem früheren Landeschef Frank Magnitz vertreten. Bei den Direktkandidaten der AfD in den zwei Wahlkreisen für Bremen und Bremerhaven gab es keine Beanstandungen.

16 Landeslisten wurden auf der Sitzung des Landeswahlausschusses für die Bundestagswahl am 26. September bestätigt. Wegen formaler Fehler wie bei der AfD wurden auch die Landeslisten der Piratenpartei und der Freien Wähler ausgeschlossen.

Für die Parteiliste Die Pinken/Bündnis 21 kamen zu wenige Unterschriften von Unterstützern zusammen. Die Vereinigungen Grundeinkommen für Alle (GFA) und Die Losfraktion werden vom Bundeswahlausschuss nicht als Parteien anerkannt. Deshalb habe der Landeswahlausschuss Bremen sie nicht als Wahlvorschläge zulassen können, hieß es in einer Mitteilung.

Den Angaben nach haben jeweils zwölf Parteien Direktkandidaten für beide Bremer Wahlkreise aufgestellt. Jeweils zwei Parteien treten nur in einem der beiden Wahlkreise an. Im Bundestag ist das Land Bremen bislang mit sechs Abgeordneten vertreten. Zwei kommen von der SPD. Je ein Mandat haben CDU, Grüne, Linke und AfD.

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