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Skandal in Meißen: Mann hetzt gegen Islam und Grüne – Polizei muss einschreiten


Meißen
Mann hetzt gegen Islam und Grüne – Polizei muss einschreiten

Von t-online, mgr

04.08.2023Lesedauer: 2 Min.
Hat sich der 56-Jährige bereits mit diesem Plakat, das im Juni aufgehängt wurde, strafbar gemacht?Vergrößern des BildesHat sich der 56-Jährige bereits mit diesem Plakat, das im Juni aufgehängt wurde, strafbar gemacht? (Quelle: Screenshot Facebook)
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Auf einem Grundstück in Meißen hängt ein 56-Jähriger immer wieder hetzerische Plakate mit klarem NS-Bezug auf. Nach einem Polizeieinsatz ermittelt der Staatsschutz.

Im Juni löste ein 56-Jähriger mit einem riesigen Plakat, mit zwei stilisierte Reichsadlern, Empörung aus. Das Hakenkreuz im Wappen des NS-Staates war durch ein Recyclingsymbol ersetzt, daneben stand "Gross Grünes Reich" – in Frakturschrift – sowie ein abgewandeltes Zitat von Adolf Hitler.

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Nun hat der Mann noch eins draufgesetzt und auf seinem Grundstück in der Hafenstraße in Meißen ein neues Plakat aufgehängt: Mit nationalistischen Zahlencodes und Textpassagen hetzte er gegen den Islam, wie zuvor gegen die Grünen. Das könnte für ihn nun juristische Folgen haben.

Meißen: Nazi-Plakat wird eine Woche nach Beschwerde entfernt

Anfang der Woche informierten Anwohner die Polizei über das Plakat, auf dem unter anderem der Slogan "Kraft durch Freibäder" prangte. Daneben waren ebenfalls abgewandelte NS-Symbole abgebildet: Diesmal wurde das Hakenkreuz im "Kraft durch Freude"(KdF)-Emblem mit Schwimmern ersetzt. KdF war eine staatliche Organisation des Nazi-Regimes, um die Arbeitsmoral und die NS-Ideologie zu stärken.

Am Freitagmittag setzte die Polizei der Hetze ein Ende und entfernte das Plakat vom Grundstück.

Dass zwischen der Anwohnerbeschwerde und dem Entfernen des selbstgebastelten Plakats so viele Tage vergingen, rechtfertigt Polizeisprecher Marko Laske gegenüber t-online damit, dass die rechtliche Bewertung und Abwägung des Vorfalls erst am Freitag abgeschlossen war. Seitdem sei der Anfangsverdacht einer Straftat gegeben.

Staatsschutz ermittelt wegen Nazicodes

Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Auf dem Plakat waren die Nazicodes 18 und 88 (für den ersten und achten Buchstaben im Alphabet, also AH und HH, für Adolf Hitler beziehungsweise "Heil Hitler").

Ob sich der 56-Jährige bereits mit seinem ersten Plakat mit NS-Bezügen strafbar gemacht hat, werde weiterhin geprüft. Im Falle des "Gross Grünes Reich"-Plakats steht der Vorwurf der Beleidigung im Raum, so Laske.

Verwendete Quellen
  • medienservice.sachsen.de: Mitteilung der Polizeidirektion Dresden vom 4. August 2023
  • Telefonat mit Sprecher der Polizei Dresden
  • Eigene Recherchen
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