"Freie Sachsen": Wie stehen die Chancen bei der Kommunalwahl in Sachsen?

Die rechtsextreme Partei "Freie Sachsen" tritt bei den Kommunalwahlen am Sonntag an. Experten warnen vor verbalen Entgleisungen und Fake News im Falle eines Einzugs in die Räte.

Die "Freie Sachsen" könnten am Montag erstmals in Stadt- und Gemeinderäte einziehen. Ganz neu sind die rechtsextremen Kräfte auf den Wahlzetteln allerdings nicht: Bereits bei den Landratswahlen 2022 traten die "Freien Sachsen" in drei Wahlkreisen an und erzielten zweistellige Ergebnisse. Zudem waren viele ihrer Kandidaten zuvor bei der NPD, Pro Chemnitz und anderen rechtsextremen Parteien aktiv – und saßen teilweise schon im Stadtrat.

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Die "Freien Sachsen" machten sich einen Namen, indem sie sich mit Fahnen und Bannern an die Spitze der Querdenken-Bewegung setzten. Von einer Unterwanderung möchte Politikwissenschaftlerin und Europawahl-Kandidatin Anne Herpertz (Piraten) trotzdem nicht sprechen. "In Sachsen haben Rechtsextreme von Anfang an die Grundpfeiler der Bewegung gestellt", so Herpertz, die für einen neuen Sammelband über die "Freien Sachsen" die verschiedenartigen Kooperationen mit Pegida oder Querdenken analysiert hat.

"Freie Sachsen": Wie stehen die Chancen bei der Kommunalwahl am Sonntag?

"In Dresden wird der Einzug in den Stadtrat sicherlich knapp", prognostiziert Michael Nattke, Geschäftsführer des Kulturbüros Sachsen im Gespräch mit t-online. In kleineren Kommunen könnte das anders ausgehen. "Die 'Freien Sachsen' haben bereits gezeigt, dass sie zweistellige Ergebnisse erzielen können." Das würde bedeuten, dass sogar mehrere Kandidaten in den Stadtrat einziehen. "Dann können sie machen, was sie am liebsten tun: Die Debatte und Diskurs außer Kraft zu setzen", so Nattke, der ein Buch über den Aufstieg der rechtsextremen Kleinstpartei geschrieben hat.

Im Gegensatz zur AfD, die versuchen würde, formale Abläufe einzuhalten, setzen die "Freien Sachsen" auf andere Strategien – auf verbale Entgleisungen, Fake News verbreiten oder demokratische Kräfte diffamieren.

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Ein Paradebeispiel dafür ist Max Schreiber, der in Heidenau antritt: "Auf seinem Telegram-Account hat sich Schreiber eine Anmelderin von Anti-Pegida-Demonstrationen in fünfminütigen Video vorgenommen und seine Follower – teils radikale Neonazis – angestachelt", so Nattke und verweist auf die ehemalige Bürgermeisterin von Arnsdorf. Martina Angermann ist Ende 2019 zurückgetreten – nach monatelanger Hetze. Nattke warnt: "Das sind Szenarien, auf die wir uns nach den Wahlen vorbereiten müssen."