Sie sind hier: Home > Regional >

Chef von sächsischem Verfassungsschutz räumt Fehler ein

Dresden  

Chef von sächsischem Verfassungsschutz räumt Fehler ein

11.06.2021, 19:19 Uhr | dpa

Chef von sächsischem Verfassungsschutz räumt Fehler ein. Dirk-Martin Christian spricht

Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), spricht. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

In der Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian Fehler der Behörde eingeräumt. "Da hat es in der Vergangenheit Defizite gegeben. Hier besteht unbestreitbar dringender Handlungsbedarf", sagte er der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagsausgabe). "Was in unserem internen Vorgangsbearbeitungssystem teilweise gespeichert wurde, ist derart banal, dass ich eigentlich nur mit dem Kopf schütteln kann."

Nach einem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags - das für die Geheimdienstaufsicht zuständige Gremium - war am Dienstag bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz Daten über den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) und weitere Abgeordnete gesammelt hatte. Dulig hatte von einem "ungeheuerlichen Vorgang" gesprochen. "Dieses Ausmaß hatte ich mir nicht vorstellen können und bin auch ein Stück weit überrascht", sagte Christian der "Leipziger Volkszeitung". Es habe jedoch keine "gezielte nachrichtendienstliche Beobachtung gegeben".

Der Verfassungsschutz hat seit Mitte vorigen Jahres mit Dirk-Martin Christian einen neuen Chef. Er hatte den umstrittenen Präsidenten Gordian Meyer-Plath abgelöst, aus dessen Zeit die Praxis zur Sammlung der Abgeordnetendaten stammte.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: