Tiefensee stoppt Förderprogramm Digitalbonus

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) reagiert auf die vom Landtag beschlossenen Einsparungen in diesem Jahr mit einem Förderstopp für Digitalprojekte des Mittelstands. Für das Programm "Digitalbonus Thüringen" könnten seit Dienstag keine Anträge mehr gestellt werden, teilte das Ministerium in Erfurt mit. Grund sei die von der CDU vorgeschlagene und vom Thüringer Landtag verhängte globale Minderausgabe, "die in erheblichem Umfang auch den Haushalt des Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsministeriums trifft", sagte Tiefensee in Erfurt.

Den Digitalbonus konnten bisher kleine und mittelständische Unternehmen, Handwerk, Handel und unternehmensnahe Dienstleister als Unterstützung bei der Anschaffung von Technik und Software beantragen. "Es ist sehr bedauerlich, dass wir den Digitalbonus in diesem Jahr nicht mehr fortführen können", so Tiefensee.

Durch den Landtagsbeschluss müsse das Ministerium seine Ausgaben in diesem Jahr um mehr als 64 Millionen Euro herunterfahren. Tiefensee: "Leider bin ich gezwungen, gegen meine Überzeugung zu agieren. Ich hätte mir gewünscht, dass anstelle einer globalen Minderausgabe alles getan wird, die Finanzierung für Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sicherzustellen."

Für den Digitalbonus waren laut Ministerium in diesem Jahr rund vier Millionen Euro im Haushalt vorgesehen. Dieser Betrag müsse nun um 2,5 Millionen Euro verringert werden. Von den restlichen 1,5 Millionen Euro seien 1,4 Millionen Euro bereits durch Förderzusagen an Unternehmen gebunden. Ein ähnliches Vorgehen werde auch bei anderen Förderprogrammen notwendig werden, kündigte Tiefensee an.