Hagen bereitet Kommunalwahl unter Corona-Bedingungen vor

Die Stadt Hagen trifft Vorkehrungen für die kommende Kommunalwahl im Herbst. Diese soll zwar wie geplant stattfinden, stellt die Stadt wegen der Corona-Pandemie jedoch vor große Herausforderungen.

In Hagen bereitet sich das Wahlamt der Stadt auf die kommende Kommunalwahl vor. Die findet zwar erst am 13. September statt, stellt das Amt wegen der Corona-Pandemie aber bereits jetzt vor große Herausforderungen. Deshalb werde die eingeübte Organisation vergangener Wahlen angepasst, wie die Stadt in einer Pressemitteilung mitteilte.

Denn um den Schutz der Wähler, Verwaltungsmitarbeiter und der vielen ehrenamtlichen Wahlhelfer gewährleisten und Abstandsregeln sowie Hygienevorgaben einhalten zu können, müssen geeignete Räumlichkeiten für die Wahl bereitgestellt werden. Auch Desinfektionsmittel müssten in ausreichender Menge verfügbar sein. Das seien nur einige Aspekte, die schon jetzt in Absprache mit verschiedenen Fachbereichen geplant würden, hieß es weiter.

Wahl findet wohl wie geplant statt

So werden derzeit alle Wahllokale im Hinblick auf die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW auf ihre Tauglichkeit geprüft. Wahllokale, die bisher zum Beispiel in Alten- und Pflegeheimen untergebracht waren, müssen nun auf andere Räumlichkeiten ausweichen, um die besonders gefährdeten Bewohner vor einer möglichen Covid-19-Infektion zu schützen.

Nach aktuellem Erkenntnisstand könne die Kommunalwahl im September aber wie geplant statt finden. Sie besteht aus fünf Wahlen. Gewählt werden am 13. September der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Vertreter des Integrationsrats. Zum ersten Mal werden außerdem die Vertreter im Ruhrparlament direkt gewählt. Auch der Termin für eine etwaige Stichwahl des Oberbürgermeisters bleibt am 27. September bestehen.

Weil sich die Rahmenbedingungen für die Wahl jedoch jederzeit ändern könnten, versuche die Verwaltung, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Um die nötige Planungssicherheit zu erlangen, warte die Stadt deshalb auf einen weiteren Erlass vom Innenministerium mit konkreten Hinweisen zur Durchführung der Kommunalwahlen in der Corona-Krise, teilte die Stadt weiter mit.