Hamburg: Trotz Verbot kommen Hunderte zu Pro-Palästina-Demo am Steindamm

Es waren viel mehr erwartet worden, doch offenbar hat das Verbot gewirkt. Die Polizei musste sich letztlich nur um wenige Hundert Demonstranten kümmern.

Trotz eines Verbots haben zahlreiche Menschen am Samstagnachmittag in Hamburg-St. Georg an einer pro-palästinensischen Kundgebung teilgenommen. Die Polizei sprach von einer größeren Gruppe, die sich zusammengefunden habe. Genauere Zahlenangaben machte sie zunächst nicht. Der "NDR" berichtet von 300 Teilnehmern.

Nachdem Flaggen gezeigt wurden und Teilnehmer pro-palästinensische Parolen skandiert hatten, schritt die Polizei ein und löste die Kundgebung auf, wie die Sprecherin sagte. Die Staatsmacht war unter anderem mit Räumfahrzeugen und Wasserwerfern vor Ort, die aber wohl nicht zum Einsatz kamen. Zuvor hatten mehrere Gerichte bis hin zum Oberverwaltungsgericht das Verbot der Versammlung bestätigt, sagte ein Polizeisprecher zu t-online am Samstag.

Bericht: Rund 100 Menschen werden festgesetzt

Es sei von einer Vielzahl von Personen die Identität festgestellt worden, und sie seien dann mit Aufenthaltsverboten entlassen worden. Laut "NDR" seien zeitweise rund 100 Personen festgesetzt worden, es soll auch zu Widerstandshandlungen gekommen sein. Letzteres konnte die Polizei auf Anfrage von t-online jedoch nicht bestätigen. Anschließend seien aber noch kleinere Gruppen durch die Straßen hinter dem Hamburger Hauptbahnhof gezogen. Festnahmen gab es keine. Ursprünglich war mit bis zu 1.500 Teilnehmern gerechnet worden.

In Hamburg gilt bis Sonntag eine Allgemeinverfügung, nach der alle Versammlungen verboten sind, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen. Nach t-online-Informationen ist die Polizei derzeit in dauerhafter Einsatzbereitschaft, um auf eine mögliche Bodenoffensive Israels im Gaza-Streifen reagieren zu können – man erwartet dann wohl weitere Demonstrationen.

Muslim-Verband positioniert sich eindeutig

Fatih Yildiz, Vorsitzender der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinden in Hamburg, sagte im "NDR Hamburg Journal": "Wir lehnen das kategorisch ab, es darf keine Freude über Tod und Leid von Menschen, Frauen, Kindern, Männern, Zivilisten geben – das ist nicht in Ordnung." Die Auflösung der Versammlung sei aufgrund des Verbotes in Ordnung. Es sollten nur Demonstrationen stattfinden, die auch genehmigt seien, so Yildiz zum "NDR".

Die Schura rufe ihre Gemeinden in Hamburg zur Besonnenheit auf, berichtet der Sender. "Es ist uns wichtig, dass das Klima in Hamburg nicht verschärft wird und wir arbeiten auch mit anderen Religionsgemeinschaften zusammen, um das zu gewährleisten", wird Yildiz zitiert.