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B├╝rgerschaft versch├Ąrft Corona-Regeln: AfD protestiert

Von dpa
18.01.2022Lesedauer: 1 Min.
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Die Hamburgische B├╝rgerschaft hat ihre Zugangsregeln angesichts rasant steigender Corona-F├Ąlle versch├Ąrft. "In meiner Verantwortung liegt es, die Abgeordneten vor Ansteckungen zu sch├╝tzen und die Funktionsf├Ąhigkeit unseres Landesparlamentes sicherzustellen", sagte Parlamentspr├Ąsidentin Carola Veit am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die durch die Omikron-Variante neue Lage erfordere eine Versch├Ąrfung der Hygieneschutzma├čnahmen rund um die B├╝rgerschafts- und Ausschusssitzungen.

Nach Beratung im ├ältestenrat hat Veit entschieden, dass mit der B├╝rgerschaftssitzung an diesem Mittwoch wie im ├ľffentlichen Nahverkehr eine generelle Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht. Medizinische Masken reichten nicht mehr aus.

F├╝r Abgeordnete und den Senat gelte die 3G-Regel - also geimpft, genesen oder negativ getestet. F├╝r Besucher, Medienvertreter und Fraktionsmitarbeiter gelte die 2G-plus-Regel. Sie m├╝ssen geimpft oder genesen sein und - sofern sie nicht schon eine Auffrischungsimpfung haben - zus├Ątzlich einen negativen Corona-Test vorlegen.

Parlamentarier, die keinen Impf- oder Genesenen-Status nachweisen k├Ânnen oder einen negativen Corona-Test vorlegen, k├Ânnen den Angaben zufolge an den Sitzungen teilnehmen, m├╝ssen aber in einem separaten Bereich sitzen. Es sei sichergestellt, dass sie aktiv an den Sitzungen teilnehmen k├Ânnen.

Protest gegen die Neuregelung kam von der AfD-Fraktion. Diese sei unverh├Ąltnism├Ą├čig, stigmatisierend und ├╝berhaupt nicht zielf├╝hrend, sagte Fraktionschef Dirk Nockemann. "Hier sollen Abgeordnete zur Schau gestellt werden." Zudem behindere diese Regelung in unzul├Ąssiger Weise Abgeordnete in der Aus├╝bung ihres Mandats.

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