Minister sieht weiteren Hilfsbedarf bei Bussen und Bahnen

Busse und Bahnen benötigen nach Einschätzung von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann weitere Hilfsgelder in der Corona-Krise. "Die geringe Auslastung von Bussen und Bahnen führt automatisch ins finanzielle Defizit. Da werden wir nachsteuern müssen. Die kommunalen Aufgabenträger erwarten dies von Bund und Land", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Viele Anbieter im Nahverkehr verzeichnen seit Beginn der Pandemie einen Rückgang der Fahrgastzahlen.

Althusmann betonte, dass mit den finanziellen Hilfen von Bund und Ländern Unternehmen kurzfristig geholfen werden könne. Die Wirtschaft in Deutschland wird nach seiner Einschätzung jedoch nicht so schnell wie noch vor kurzem prognostiziert das nachholen, was in diesem Jahr an Wirtschaftskraft verloren wurde. "Insofern wird das Jahr 2022 maßgeblich vom wirtschaftlichen Aufholprozess geprägt sein."

Es werde Jahre dauern, bis die Schuldenaufnahme des Bundes und der Länder wieder ausgeglichen sein werden. Bei der Euro- und Finanzkrise habe es etwa 10 Jahre gedauert, um wieder das Vorkrisenniveau zu erreichen.

Mit den jüngst aufgelegten Landesprogrammen für Gastronomen und Schausteller habe man gezeigt, "dass wir als Land schnell handlungsfähig sind". Für Gastronomen waren dies 55 Millionen Euro, für Schausteller 25 Millionen. Althusmann sprach sich zudem erneut für eine Verlängerung der Bundeswirtschaftshilfen aus.