Abgeordneter nach Foto mit Xi positivBus stürzt in Schlucht – 20 ToteVerona und Pisa rationieren TrinkwasserHeftige Proteste in UsbekistanEklat um Vortrag an Humboldt-UniBevölkerung will WM-Verzicht in Katar Ratajkowski posiert nackt mit ihrem Hund
Soldaten über Ostfront: "Es ist die Hölle"DSDS-Sieger outet sich als schwulTravis Barker meldet sich aus der Klinik30-Jähriger ertrinkt in Berliner See
GNTM-Kandidatin mit vernichtendem UrteilErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielenOpposition will Ministerpräsidenten auf Prüfstand stellen
Niedersachsens Ministerpräsident soll dem Landtag künftig ausführlicher als bisher Rede und Antwort stehen - das fordert die Opposition. Ein Antrag von Grünen und FDP sieht vor, die Regeln für die erst im Herbst 2020 eingeführte turnusmäßige Fragestunde zu ändern. Ziel sei es, das Format nach dem Vorbild der Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag lebendiger zu gestalten.
"Bisher waren die Befragungen oft langweilig und haben nicht viel Mehrwert gebracht", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Gerald Heere. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) habe es mit dem jetzigen Verfahren leicht gehabt. Das solle sich ändern.
Konkret sieht der Antrag vor, dass neuerdings auch Nachfragen möglich sein sollen. Die Fragestunde soll außerdem nicht mehr auf vier Fragen pro Fraktion begrenzt sein, sondern eine feste Dauer von insgesamt 60 Minuten haben. Bisher sind bis zu 90 Minuten möglich - weil die Regierungsfraktionen davon aber kaum Gebrauch machen, ist oft schon nach einer halben Stunde Schluss. Statt bisher zwei soll es künftig zudem drei Befragungen pro Jahr geben: eine zu Jahresbeginn, eine nach Ostern und eine nach der Sommerpause.
