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Demos gegen Corona-Politik: Sitzblockaden von Gegnern

Von dpa
23.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Proteste gegen die Corona-Politik
Am Rande einer Demonstration gegen Corona-Politik h├Ąngt ein Schild mit der Aufschrift ÔÇ× Die W├╝rde des Menschen ist unantastbarÔÇť. (Quelle: Philipp Schulze/dpa/Bildarchiv/dpa-bilder)
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Zahlreiche Menschen haben am Wochenende in Niedersachsen gegen die Corona-Politik demonstriert - und auch zu Gegenprotesten ist es gekommen. Mehrere Versammlungen mit insgesamt mehreren Hundert Menschen seien in Hannover am Samstag "weitestgehend friedlich" verlaufen, teilte die Polizei mit. In der Osnabr├╝cker Innenstadt versammelten sich nach Angaben einer Polizeisprecherin rund 1750 Menschen, die Proteste gegen die Corona-Ma├čnahmen verliefen demnach friedlich. Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) sagte, nach Straftaten bei Corona-Demonstrationen sollten die T├Ąter k├╝nftig rascher zur Rechenschaft gezogen werden.

Oft geht es bei den Protesten nach Einsch├Ątzung der CDU-Politikerin nur am Rande um die Pandemie. "Viele der Teilnehmer sind letztlich gegen alles, was der Staat ihnen vorschreibt, und dagegen wenden sie sich", sagte Havliza der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Sie beobachte bei den Demos "eine bedenkliche Form von Demokratie- und Staatsverdrossenheit". Versammlungs- und Meinungsfreiheit seien hohe G├╝ter der Verfassung.

"Aber hier wollen Menschen gezielt ausreizen, wie weit sie gehen k├Ânnen, um den Rechtsstaat zu provozieren und an manchen Stellen auszuhebeln. Wenn dabei Grenzen ├╝berschritten werden, m├╝ssen wir klare Kante zeigen", betonte die Ministerin. "Die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen wurden aufgefordert, in geeigneten F├Ąllen das beschleunigte Verfahren anzuwenden." Die Betroffenen sollen "sp├╝ren, dass ihr Verhalten unmittelbare Konsequenzen hat. Das h├Ątte dann durchaus Signalcharakter".

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In der Innenstadt Hannovers kam es am Samstag zu zwei Sitzblockaden. Hintergrund war eine AfD-Kundgebung, in der Spitze versammelten sich rund 135 Menschen und zogen dann durch die Innenstadt. Schon nach wenigen Hundert Metern kam es zu einer spontanen Sitzblockade von rund 35 Gegendemonstranten - und wenig sp├Ąter zu einer zweiten Blockade. Die Polizei l├Âste beide Sitzblockaden auf. Der Aufzug der Gegner der Corona-Ma├čnahmen verlief dann wie geplant, aber begleitet von verbalen Provokationen.

Parallel zu der AfD-Versammlung bildeten sich laut Polizei immer wieder Gegenproteste. Die gr├Â├čte Versammlung dieser Art hielt sich an einer Absperrung zur AfD-Demo auf mit bis zu 100 Menschen. Au├čerdem versammelten sich rund 280 Menschen nach einem Aufruf der Verdi-Jugend zu einer Versammlung zu "Solidarit├Ąt statt Verschw├Ârungserz├Ąhlungen". Dar├╝ber hinaus demonstrierten in Hannover rund 80 Menschen gegen die t├╝rkische Politik.

Bei dem Protest in der Osnabr├╝cker Innenstadt gegen die Corona-Ma├čnahmen wurde in einem Fall ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie die Sprecherin sagte. Entlang der Demo-Strecke hatten sich auch etwa 50 Gegendemonstranten versammelt. Es kam zu erheblichen Verkehrsst├Ârungen in der Innenstadt.

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