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Havliza warnt vor Verharmlosung des Holocaust bei Demos

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Barbara Havliza (CDU)
Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen. (Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat anlĂ€sslich des Holocaust-Gedenktags vor dem Tragen eines Davidsterns mit dem Wort "ungeimpft" gewarnt. "Ich halte das fĂŒr strafbar", sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Dieselbe EinschĂ€tzung gelte fĂŒr das PrĂ€sentieren der stilisierten Torbogen-Inschrift "Impfen macht frei!", hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums vom Mittwochabend.

Beides sei zuletzt bei Protesten vorgekommen und auch im Netz wĂŒrden entsprechende Grafiken verbreitet. "Mit den drei GeneralstaatsanwĂ€lten in Niedersachsen bin ich mir einig, dass diese Verhaltensweisen als Volksverhetzung verfolgt werden können", sagte Havliza. Wer meine, die gegenwĂ€rtige Corona-Politik mit dem nationalsozialistischen Völkermord an Juden gleichsetzen zu können, der verharmlose den Holocaust auf perfide Art und Weise.

Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz im besetzten Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen.

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