Mehr Einnahmen für Brandenburger Kommunen trotz Corona

Die Brandenburger Kommunen sind nach Angaben des Finanzministeriums vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Im Vorjahr nahmen sie 327 Millionen Euro mehr ein als sie ausgaben ein, 2020 seien es 434 Millionen Euro gewesen, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit.

Zu Beginn der Krise sei das nicht erwartet worden, sagte Finanzministerin Katrin Lange (SPD) auf Anfrage. Maßnahmen des Bundes und des Landes, das gleich zu Beginn einen Rettungsschirm aufgespannt habe, sorgten dafür. "Die Brandenburger Kommunen weisen keinen negativen Finanzierungssaldo aus", sagte sie. Das sei eine positive Nachricht, auch wenn die Situation vor Ort sehr unterschiedlich sein könne. 2021 erhöhten sich nach den Angaben die Einnahmen aus Gewerbesteuer um 27 Prozent gegenüber 2020. 2021 waren es knapp 1,1 Milliarden Euro.

Insgesamt hatten die Kommunen in Deutschland im vergangenen Jahr einen Finanzierungsüberschuss von knapp 4,6 Milliarden Euro erzielt. Das sind nach Angaben des Bundesamtes rund 2,6 Milliarden Euro mehr als 2020. Die höchsten Überschüsse gab es in Baden-Württemberg mit mehr als zwei Milliarden und Rheinland Pfalz mit mehr als einer Milliarde Euro.

Die kommunalen Steuereinnahmen lagen den Angaben zufolge 2021 mit 113,4 Milliarden Euro rund 15 Prozent über der Summe aus dem Vorjahr. Insbesondere sprudelten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die mit netto 50,7 Milliarden Euro den Vorjahreswert um 34,6 Prozent übertrafen. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer stiegen ebenfalls wieder, sie lagen mit insgesamt 40 Milliarden Euro um 5,2 Prozent über dem Vorjahr. Die Umsatzsteuer ergab 8,2 Milliarden Euro und damit 0,6 Prozent weniger.

Die gesamten bereinigten Einnahmen der Kommunen lagen mit 308 Milliarden Euro 4,3 Prozent über dem Vorjahr, die gesamten bereinigten Ausgaben stiegen um 3,5 Prozent auf 303,4 Milliarden Euro.