Regierungschefin Rehlinger für schärferes SPD-Profil

Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger neue Akzente von ihrer Partei. Das von ihrer Partei erhoffte "sozialdemokratische Jahrzehnt" müsse "spätestens jetzt auch inhaltlich mit Leben gefüllt werden", schreibt sie in einem Gastbeitrag im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Und ich empfehle, dies mit Themen zu tun, die nah am Alltag der breiten Mehrheit unserer Gesellschaft sind." Als Beispiel nennt die Regierungschefin den Strukturwandel und die Klimapolitik.

Rehlinger, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende ist, drängt in dem Beitrag darauf, besonders die Energiewende sozialdemokratisch zu prägen. "Das muss ein sozialdemokratischer Wandel sein, vor allem im konkreten Handeln." Die Infrastrukturaufgabe verbinde sich bei der Energiewende mit der sozialen Frage. Die SPD müsse "das enorme Problem steigender Preise in allen Bereichen sehr viel klarer beantworten."

Die 46-Jährige ist seit dem 25. April Ministerpräsidentin des Saarlandes. Sie führt eine SPD-Alleinregierung, nachdem ihre Partei bei der Landtagswahl Ende März die absolute Mehrheit geholt hatte.