• Home
  • Regional
  • IHK bedauert Karlsruher Entscheidung zur Bettensteuer


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r ein VideoG7 in Elmau: Warum schon wieder Bayern?Symbolbild f├╝r einen TextFC Bayern gibt Man├ęs Nummer bekanntSymbolbild f├╝r einen TextRussland droht ZahlungsausfallSymbolbild f├╝r einen TextPutin holt ├╝bergewichtigen GeneralSymbolbild f├╝r einen TextTrib├╝ne bei Stierkampf st├╝rzt ein ÔÇô ToteSymbolbild f├╝r einen TextTV-Star wird zweimal wiederbelebtSymbolbild f├╝r einen Text"Arrogante Vollidioten": BVB-Boss sauerSymbolbild f├╝r einen TextGer├╝chte um Neymar werden konkreterSymbolbild f├╝r einen TextGercke ├╝berrascht mit Mama-Tochter-FotoSymbolbild f├╝r einen TextStaatschefs witzeln ├╝ber PutinSymbolbild f├╝r einen TextRekord-Kirchenaustritte wegen MissbrauchSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Moderatorin bei Flirt im TV erwischtSymbolbild f├╝r einen TextJetzt testen: Was f├╝r ein Herrscher sind Sie?

IHK bedauert Karlsruher Entscheidung zur Bettensteuer

Von dpa
17.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Hotel
Ein Hotel in Mecklenburg-Vorpommern. (Quelle: Bernd W├╝stneck/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die IHK Rostock hat die Best├Ątigung der Rechtm├Ą├čigkeit der sogenannten Bettensteuer durch das Bundesverfassungsgericht bedauert. "Eine Bettensteuer stellt lediglich eine Einnahmequelle dar, hat aber keine Zweckbindung und flie├čt in den allgemeinen kommunalen Haushalt", sagte der stellvertretende IHK-Hauptgesch├Ąftsf├╝hrer, Peter Volkmann, am Dienstag in Rostock. Ob aus einer Bettensteuer dann tats├Ąchlich Tourismus oder Kultur gef├Ârdert werden, sei fraglich.

Die Karlsruher Richter hatten am Dienstag Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg zur├╝ckgewiesen (Az. 1 BvR 2868/15 u.a.). Die ├Ârtlichen Abgaben seien mit dem Grundgesetz vereinbar.

Laut IHK haben im Nordosten Wismar und Schwerin die Bettensteuer eingef├╝hrt. Die IHK-Vollversammlung habe dagegen bereits 2016 beschlossen, dass erweiterte ├Âffentliche Abgaben zur Tourismusfinanzierung ordnungspolitisch verfehlt und daher generell abzulehnen sind.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
BundesverfassungsgerichtRostock

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website