AfD-Bewerber für Vizepräsidenten-Posten fällt erneut durch

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl ist am Mittwoch bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut durchgefallen. Er verfehlte mit 31 Ja-Stimmen die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament. Die zweitgrößte Fraktion war damit auf die Unterstützung aus anderen Reihen angewiesen. Hagen Kohl war bereits im Oktober 2021 in zwei Wahlgängen durchgefallen.

AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner kritisierte das Parlament nach dem Wahlgang am Mittwoch scharf. Kohl sei "ein Landesbeamter ohne Fehl und Tadel". Wer einen solchen Kandidaten durchfallen lasse, beschädige damit alle Landesbeamten.

Seit Juli vergangenen Jahres hat die AfD-Fraktion immer wieder versucht, den Posten des Landtags-Vizepräsidenten zu besetzen. Die Bewerber Matthias Lieschke, Matthias Büttner aus Staßfurt und Christian Hecht hatten bei den anderen Fraktionen jedoch keine Zustimmung gefunden.

Ob die AfD-Fraktion einen weiteren Anlauf starten wird, ließ Kirchner am Mittwoch offen. Dies müsse in der Fraktion besprochen werden. Seiner Meinung nach mache ein weiterer Versuch in dieser Legislaturperiode aber "keinen Sinn".

Mehrere Fraktionen hatten zuletzt stets betont, generell keinen AfD-Bewerber wählen zu wollen. Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) neuer Landtagspräsident. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).