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Land möchte Flüchtlingsunterkunft weiter betreiben

Von dpa
21.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
Geflüchtete betreten die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA). (Quelle: Stefan Puchner/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Die Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge in Ellwangen soll nach Ansicht des Migrationsministeriums auch nach 2022 bestehen bleiben. Das Land stehe dazu mit der Stadt Ellwangen und dem Ostalbkreis im Gespräch, teilte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart mit.

Die derzeitige Vereinbarung zwischen dem Land und den Kommunen läuft zum Ende des Jahres aus. Doch der Krieg in der Ukraine und die vielen auch nach Baden-Württemberg kommenden Flüchtlinge setzen das Land unter Zugzwang. Der Ukraine-Krieg verdeutliche, dass ein leistungsfähiges und flexibles Erstaufnahmesystem unverzichtbar sei, hieß es dazu vom Ministerium. Man benötige deutlich mehr Unterbringungsplätze.

Doch in der Stadt Ellwangen regt sich Widerstand gegen einen weiteren Betrieb der LEA. Nach Angaben eines Sprechers ist die Mehrheit im Gemeinderat gegen eine dauerhafte Weiterführung. Und es gebe auch keine Grundlage dafür, teilte er mit. Zugleich betonte der Sprecher, die Stadt unterstütze seit Beginn des Ukraine-Konflikts mit unterschiedlichen Hilfsangeboten die in der LEA angekommenen Flüchtlinge. Daran werde sich auch nichts ändern, wenn der Vertrag zum Jahresende auslaufen werde.

Der Landrat des Ostalbkreises, Joachim Bläse (CDU), zeigte zunächst Verständnis für die Lage des Landes. Er sehe natürlich die derzeitige Situation der Erstaufnahme und des Zugangs von Flüchtlingen und könne sich nicht vorstellen, dass das Land derzeit auf die LEA in Ellwangen verzichten könne.

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Wie der Sprecher des Ministeriums betonte, suche das Land intensiv und ernsthaft auch nach einer geeigneten Alternative zum Standort Ellwangen.

Die LEA besteht seit dem Jahr 2015. Sie sollte zunächst für fünf Jahre betrieben werden. 2019 wurde die Vereinbarung zwischen dem Land und den Kommunen bis Ende 2022 verlängert. Die Unterkunft ist für rund 1000 Flüchtlinge ausgelegt. Das Land rechnet demnach auf Basis von aktuell vorliegenden Daten schon bald mit mehr als 100.000 ukrainischen Kriegsflüchtlingen im Südwesten.

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