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18 Menschen dürfen als Härtefälle in Sachsen-Anhalt bleiben


Magdeburg
18 Menschen dürfen als Härtefälle in Sachsen-Anhalt bleiben

Von dpa
30.05.2022Lesedauer: 1 Min.
HärtefallkommissionVergrößern des BildesMonika Schwenke, Vorsitzende der Härtefallkommission. (Quelle: Franziska Höhnl/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Im vergangenen Jahr haben 18 abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber dank Sachsen-Anhalts Härtefallkommission aus dringenden humanitären Gründen eine zunächst einjährige Aufenthaltserlaubnis bekommen. Unter ihnen seien zwei Familien mit fünf minderjährigen Kindern, sagte die Vorsitzende der Härtefallkommission, Monika Schwenke, bei Vorstellung des Berichts des Gremiums am Montag in Magdeburg.

Die Kommission mit acht Mitgliedern gab im Jahr 2021 insgesamt elf Anträgen zu Härtefallersuchen statt, Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) und ihr Vorgänger Michael Richter (CDU) stimmten zu. Die Menschen kamen aus dem Iran, aus Afghanistan, der Elfenbeinküste, Eritrea, dem Irak, dem Kosovo, der Russischen Föderation und der Türkei.

Die Mitglieder brachten 19 Anträge neu ein. Sie betreffen 32 Menschen, davon fünf Familien mit sechs minderjährigen Kindern. Hauptgrund für die Anträge auf Anerkennung als Härtefall sei gewesen, dass die Menschen schon in hohem Maße in Deutschland integriert sein und deswegen bleiben wollten. Es gebe aber auch individuelle Gründe, etwa die gesundheitliche Situation der Betroffenen, sagte Schwenke. Offen sind derzeit noch elf Anträge.

Die Härtefallkommission besteht seit 2005 und prüft Fälle von in Sachsen-Anhalt lebenden Ausländerinnen und Ausländern, die nach geltendem Recht das Land verlassen müssen. Unter Härtegesichtspunkten kann ihnen der Verbleib in Deutschland erlaubt werden. Das Gremium gibt eine Empfehlung ab, die Innenministerin kann dieser Empfehlung folgen und ein Aufenthaltsrecht für die Menschen anordnen.

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