Vermittlungsgespräche zum Konflikt im Busgewerbe gestartet

In dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Tarifkonflikt im privaten Busgewerbe haben Vermittlungsgespräche begonnen. "Zur Stunde finden in Frankfurt am Main Mediationsgespräche zwischen den Tarifparteien statt", sagte Mobilitätsministerin Anne Spiegel am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag. Daran seien auch Vertreter ihres Ministeriums beteiligt, um eine Einigung herbeizuführen.

In dem Tarifkonflikt geht es vor allem um die Forderung der Gewerkschaft Verdi nach einer Durchbezahlung der Standzeiten, also der Pausenzeiten während einer Arbeitsschicht. Der Manteltarifvertrag wurde bereits 2019 gekündigt. Der Streik der privaten Busfahrer wurde am Montag ausgesetzt. An dem Konflikt zwischen Verdi und dem Arbeitgeberverband VAV ist die Landesregierung indirekt beteiligt. Sie hat den Arbeitgebern eine finanzielle Unterstützung für ihre Leistungen im ÖPNV zugesagt.

"Wir stehen als Land bereit, hier auch unseren Teil beizutragen", sagte Spiegel. "Das Land steht bereit auszuzahlen, sobald die Unternehmen den Bedarf melden." Bislang seien diese Mitteilungen aber noch gar nicht eingetroffen. Nach der Lösung des Tarifkonflikts gehe es dann darum, "den ÖPNV in Gänze voranzubringen", sagte Spiegel.