Dreyer dringt auf "neuen Warnwert" für Corona-Pandemie

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dringt darauf, dass sich Bund und Länder auf einen "neuen Warnwert" zur Beurteilung der Corona-Lage in Deutschland verständigen. Bei steigenden Impfquoten habe die Sieben-Tage-Inzidenz heute viel weniger Aussagekraft als noch vor einem halben Jahr, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Wichtig sei die Steigerung der Impfquoten. "Und die Bundesländer müssen mit der Bundesregierung zu einem neuen Warnwert kommen. Wir sollten uns rasch auf eine bundeseinheitliche Regelung verständigen."

Deyer betonte, die Inzidenz dürfe auch in Zukunft nicht ignoriert werden. "Wir sollten die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner aber verknüpfen mit der Lage in den Krankenhäusern: Wer wird eingeliefert, wer muss auf die Intensivstation?"

Die Inzidenz gibt die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Sie war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa für das Greifen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Die Bundesregierung hat aber bereits angekündigt, dass künftig weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden sollen.

Dreyer sprach sich dafür aus, bei der Ministerpräsidentenkonferenz im August über die Aufhebung sämtlicher Corona-Beschränkungen zu beraten. Es stelle sich die Frage: "Wie viel Grundrechtseinschränkung geht überhaupt noch, wenn Ende August alle Erwachsenen ein Impfangebot bekommen haben?" Einschränkungen für Nicht-Geimpfte bis hin zu Reiseverboten lehnte sie ab. "Das würde vor allem Familien treffen. Selbst wenn die Eltern geimpft sind, könnten Sie nicht reisen, wenn die Kinder nicht geimpft sind", sagte Dreyer.