München: Scharfe CSU-Kritik an Organisatorin der Demo gegen rechts

Die Versammlungsleiterin der Münchner Demo "Gemeinsam gegen rechts", Lisa Pöttinger, ist scharf in die Kritik geraten. Sie hatte erklärt, CSU-Politiker seien auf der Demo unerwünscht.

Die Versammlungsleiterin der Münchner Demo "Gemeinsam gegen rechts", Lisa Pöttinger, ist durch einen Kommentar auf der Nachrichtenplattform X (vormals Twitter) scharf in die Kritik geraten. Sie hatte erklärt, CSU-Politiker seien auf der Demo unerwünscht. Der Antisemitismus-Beauftragte der Staatsregierung, Ludwig Spaenle, hatte seine Teilnahme an der Demonstration daraufhin abgesagt.

Auslöser war die Absage von Bayerns stellvertretendem Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gewesen, auf die Pöttinger bei X mit einem Kommentar reagiert hatte. "Aiwanger kommt nicht zur Demo #GemeinsamGegenRechts am Sonntag – gibt's ne bessere Werbung? Aber was wollen CSU-Politiker:innen vor Ort? Als Versammlungsleiterin kann ich sagen, dass ich gar keinen Bock auf Rechte jeglicher Couleur habe!", hatte die Klimaaktivistin und Versammlungsleiterin der Münchner Demo geschrieben.

Der Chef der Freien Wähler hatte seine Nicht-Teilnahme unter anderem mit der Behauptung begründet, dass in München "unter anderem Linksjugend, Junge Grüne und Jusos, (...) die die Abschaffung des Verfassungsschutzes wollen und in Verfassungsschutzberichten stehen" aufgerufen hätten. "Die Demos gegen rechts sind vielfach von Linksextremisten unterwandert", schrieb Aiwanger.

Dennoch erntete Pöttinger für ihren Kommentar in der Folge reichlich Kritik. Bayerns Antisemitismus-Beauftragter Ludwig Spaenle (CSU) bezeichnete ihre Aussagen laut "Focus" als "rotzfreche Pöbelei" und sagte seine Teilnahme an der Demo kurzerhand ab. "Ich war wirklich fest entschlossen, an der Initiative teilzunehmen, die ich für gut halte. Aber über den Kommentar von Pöttinger war ich total entsetzt. Sie weiß offenbar gar nicht, was sie mit dieser politischen Pöbelei anrichten kann, indem sie das demokratische Spektrum in die rechte Ecke stellt", so Spaenle dem "Focus" nach weiter.

Auf X hatte er den Vorstoß Pöttingers zuvor bereits als "hirnlos, arrogant und demokratieschädigend" bezeichnet. "Wer ist Frau Pöttinger, die sich herausnimmt, die Mitglieder der Union abqualifizieren zu müssen. Ich wehre mich als Antisemitismusbeauftragter und CSU-Mitglied gegen eine solch unqualifizierte, im Kern undemokratische Pöbelei, die nur den Totengräbern der Demokratie Vorschub leistet", so Spaenle.

Viel Gegenwind für Pöttinger-Kommentar bei Twitter-Usern

Auch unter den weiteren Usern der Social-Media-Plattform stieß Pöttinger mit ihrem Kommentar auf viel Gegenwind. So schrieb beispielsweise ein User: "Was ist das nur für ein naives und spätpubertäres Geschwätz? Ich bezweifle, dass sie die 'Leiterin' von überhaupt 'etwas' sind, da Sie mit solchen Tweets direkt in die Hände der AfD spielen. Und das ist in dieser aufgeheizten Situation ausgesprochen 'dumm'!" Ein weiterer Kommentar lautete: "Dann haben Sie den falschen Job! ich mag die CSU auch nicht. Wenn es anständige Politiker in der CSU gibt, die sich gegen die AfD positionieren wollen, dann finde ich dies gut."