Kaniber über Aiwanger-"Missgeschick": "Maximal unseriös"

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) hat Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nach seinem von ihm als "Missgeschick" bezeichneten Twitter-Ausrutscher massiv attackiert. Es sei "maximal unseriös" gewesen, am Wahlsonntag vorzeitig mit Prognosen an die Öffentlichkeit zu gehen und zu weiteren Stimmabgaben für die Freien Wähler zu werben, was laut Bundeswahlgesetz verboten ist, sagte Kaniber der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe).

Aiwanger hatte am Sonntag noch während der laufenden Stimmabgabe zur Bundestagswahl Zahlen aus einer Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen auf Twitter verbreitet - verbunden mit dem Aufruf, die "letzten Stimmen" den Freien Wählern zu geben. Der Tweet wurde nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Der Bundeswahlleiter prüft einen Verstoß gegen das Wahlgesetz.

Aiwanger bezeichnete den Eintrag am Montag auf seinem Twitter-Konto als "Missgeschick". "Es war weder böse Absicht noch sonst etwas dahinter", sagte Aiwanger. Der Tweet sei binnen Minuten gelöscht gewesen. Über das Zustandekommen des Tweets und über die Frage, ob er selbst oder ein Mitarbeiter diesen ausgelöst hatten, schwieg Aiwanger am Montag weiterhin.

"Wir müssen uns überlegen, ob die Koalition noch bürgerlich getragen ist, wenn sich der Koalitionspartner der Stimmen der "Querdenker" und Rechtsextremen bedient", sagte Kaniber weiter. Der FW-Basis müsse bewusst sein, dass ihre Stimmen nun dem bürgerlichen Lager fehlten, und sich die Frage stellen, ob sie das so gewollt hätten. "Ihm war bewusst, dass die Freien Wähler die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen werden, es ging ihm nur um die Wahlkampfkostenerstattung." Die nach Hochrechnungen zwei Prozent für die kleine Partei hätten unter anderem eine Wahlkampfkostenerstattung zur Folge.

Kaniber kritisierte weiter: "Mir stinkt, dass er nach außen den Menschen nach dem Mund redet, während er vorher immer mit uns stimmt", sagte sie zu den Auseinandersetzungen mit Aiwanger um Masken, Impfung und Lockdown.