Corona-Infektionen im Stadtrat: Präsenzsitzungen abgesagt

Die Stadt München hat nach möglichen Corona-Infektionen bei einer Vollversammlung des Stadtrats am vergangenen Donnerstag Ausschusssitzungen in Präsenz vorerst abgesagt. Das Plenum am 15. Dezember solle dann mit kleinstmöglicher Besetzung stattfinden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Dabei sollen nur die zwingend nötigen Beschlussfassungen auf die Tagesordnung kommen.

Nach der Vollversammlung vergangene Woche hatte die Warnapp etlicher Politiker angeschlagen. Wie viele Stadtratsmitglieder sich infizierten, sei noch nicht bekannt, da noch nicht alle PCR-Testergebnisse vorlägen, teilte die Stadt mit.

In den Ausschüssen sollen nun die Themen in Videokonferenzen öffentlich diskutiert werden. Beschlüsse könnten dabei aus rechtlichen Gründen nicht gefasst werden.

Nach den Weihnachtsferien werde es öffentliche Videokonferenzen der Fraktionen geben, um die Haushaltsdiskussionen für die einzelnen Fachausschüsse führen zu können. Beschlossen werden soll der Haushalt dann in einem Plenum am 19. Januar. Im Plenum am 2. Februar sollen dann alle sonstigen Beschlüsse gefasst werden, die zuvor in den Fraktions-Videokonferenzen nur diskutiert werden konnten.

Aufgrund der gesetzlichen Beteiligungsrechte der externen Mitglieder solle der Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss wie geplant am 11. Januar stattfinden.