Ab sofort: FFP2-Maskenpflicht in Sitzungen des Landtags

Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Welle werden die Corona-Regeln im bayerischen Landtag weiter verschärft. Neben der 3G-Regel - Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete - ordnete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag wieder eine FFP2-Maskenpflicht in Plenarsitzungen an. Abgeordnete, die keinen 3G-Nachweis erbringen können oder wollen, müssen weiterhin auf der Tribüne Platz nehmen, können aber auch von dort aus sprechen.

"FFP2-Masken schützen gerade vor der Omikron-Variante sehr gut, wie aktuelle Studien zeigen", sagte Aigner. "Sie helfen uns deshalb entscheidend dabei, dass der Bayerische Landtag handlungsfähig bleibt und gerade in der jetzigen Phase die notwendigen Debatten hier im Parlament geführt werden können." Zugleich rief die Parlamentspräsidentin alle Abgeordneten auf, vor den Sitzungen einen PCR-Test zu machen.

Das Plenum soll nach einem Beschluss des Ältestenrats vom Donnerstag bis Ende Februar in reduzierter Besetzung tagen, aber aus Gründen der Geschäftsordnung mindestens mit der Hälfte der Abgeordneten. Auch die Ausschüsse sollen bis Ende März in reduzierter Besetzung mit elf Abgeordneten tagen.