Verfahren um ICE-Werk bei Nürnberg: Das sagt die Regierung

Lange war es ruhig um die Pläne eines ICE-Werks in der Region. Nun ist das langersehnte Ergebnis des Raumordnungsverfahrens da. Was bedeutet es?

Die Pläne für ein neues ICE-Werk im Raum Nürnberg haben einen Dämpfer erhalten. Im Raumordnungsverfahren kam die zuständige Regierung von Mittelfranken nun zu dem Schluss, dass zwei der drei möglichen Standorte nicht machbar seien. Der dritte Standort auf dem ehemaligen Munitionslager Feucht (Muna) sei nur unter Berücksichtigung umfangreicher Maßgaben wie eine eigene Straßenanbindung und Lärmschutz machbar, teilte die Behörde in Ansbach mit.

Die Bezirksregierung betonte aber, dass damit noch nicht entschieden sei, ob das ICE-Werk gebaut werde. Das Raumordnungsverfahren sei Grundlage für die weiteren Planungen, habe aber keine rechtliche Wirkung. Die Fachbehörde hatte eigenen Angaben nach in dem im Mai gestarteten Verfahren geprüft, wie sich die Pläne an den einzelnen Standorten unter anderem auf Verkehr, Natur, Tourismus oder die Anwohnerinnen und Anwohner auswirken.

Kommt das ICE-Werk in die Region? Viele Fragen offen

Dabei seien 56 Stellungnahmen von Kommunen, Behörden, Verbänden und Organisationen sowie rund 17.000 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit ausgewertet worden.

Nach der Auswahl der Deutschen Bahn könnte das Instandhaltungswerk auf Flächen von 35 bis 45 Hektar bei Allersberg, auf dem ehemaligen Munitionslager Feucht oder auf einem Standort südlich davon entstehen. Das rund 400 Millionen Euro teure Projekt soll etwa 450 neue Arbeitsplätze schaffen.

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Klaus-Dieter Josel, DB-Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Bayern, teilt mit: "Wir haben der Regierung im Frühjahr 2022 sehr umfangreiche Unterlagen vorgelegt, in Summe mehr als 2000 Seiten." Die Regierung habe sich in den vergangenen Monaten intensiv damit auseinandergesetzt. "Wir freuen uns über den Abschluss des Verfahrens. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass mit dem Standort Muna große Herausforderungen aufgrund der Altlasten verbunden sind."

Kommt der Alternativ-Standort Hafen doch noch ins Spiel?

Bürgerinitiativen und Naturschutzverbände kritisieren die Pläne der Deutschen Bahn, weil dafür wertvoller Bannwald gerodet werden müsse. Stattdessen schlägt das Bündnis einen Alternativ-Standort am Nürnberger Hafen vor, den die Bahn aber als ungeeignet ablehnt. Deshalb wurde dieser nach Angaben der Regierung von Mittelfranken nicht beim Raumordnungsverfahren berücksichtigt.

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Die Notwendigkeit des ICE-Werks in der Region für die Verkehrswende stelle er nicht infrage, schreibt Sascha Müller, Nürnberger Abgeordneter der Grünen im Bundestag in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Regierung von Mittelfranken habe stark zugunsten der Umwelt entschieden. "Die ausgewählten Flächen hatten wir Grüne immer in Zweifel gezogen." Er plädiert unter den gegebenen Umständen dafür, den Hafen erneut als möglichen Standort zu prüfen.

Der Bund Naturschutz kündigte Widerstand für den Fall an, dass die Bahn den Bau an der Muna vorantreiben wolle. "Wir werden den riesigen Eingriff in die grüne Lunge und die Klimaanlage der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach nicht kampflos hinnehmen", sagte BN-Landesvorsitzender Richard Mergner.

Die Deutsche Bahn werde die neuen Entwicklungen nun detailliert bewerten, heißt es. Zudem laufen die Erkundungsuntersuchungen auf dem Muna-Gelände sowie deren Auswertung weiter. Wie es danach weitergeht, werde sich zeigen.