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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Kritik aus dem Landtag Streit um Magnetschwebebahn spitzt sich zu
Ist eine Magnetbahn in Nürnberg sinnvoll? Eine Machbarkeitsstudie hat diese Frage offenbar schon beantwortet, nur ist die Studie unter Verschluss. Das schmeckt weder der SPD noch einer Landtagsabgeordneten.
Eine Magnetschwebebahn in seiner Heimatstadt – mit dieser Idee ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Ende 2023 an die Öffentlichkeit getreten. Einige Monate später hat sich der Stadtrat nach kontroversen Diskussionen dazu entschlossen, das Projekt durch eine Machbarkeitsstudie prüfen zu lassen. Deren Ergebnisse liegen "weitgehend fertig vor", wurden aber bislang weder dem Stadtrat noch der Öffentlichkeit präsentiert. Das erhitzt die Gemüter. Nun schaltet sich auch eine Landtagsabgeordnete in die Diskussion ein.
Osgyan: "Vollmundig angekündigt – Information ausgesessen"
Verena Osgyan (Grüne), die für den Stimmkreis Nürnberg-Nord im Landtag sitzt, wirft der Staatsregierung um Ministerpräsident Söder fehlende Transparenz vor. "Zuerst wurde die Magnetschwebebahn per Regierungserklärung vollmundig angekündigt, dann jede weitere Information und Kommunikation ausgesessen."
Osgyan richtete deshalb eine Anfrage an die Staatsregierung – die wiederum habe ihr lediglich geantwortet, die Ergebnisse der Studie würden zeitnah vorgestellt und die Stadt Nürnberg würde dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Grünen-Politikerin nimmt hauptsächlich Söder in die Pflicht, der seine Idee schließlich lautstark präsentiert habe. "Er kann doch nicht nur mit der Ankündigung einer Magnetschwebebahn in Nürnberg für Titelseiten sorgen, sondern muss sich dann auch um die weiteren Schritte kümmern", kritisiert die Landtagsabgeordnete.
Zuerst war Nasser Ahmed, der Vorsitzende der SPD, mit dem Thema an die Öffentlichkeit gegangen. Er mutmaßte, dass Stadtspitze und Landesregierung die Studie bewusst unter Verschluss halten, weil dabei herausgekommen sei, dass die Magnetbahn zu teuer und auf dem geplanten Streckenabschnitt untauglich sei.
Hier soll die Magnetbahn fahren
Die Idee mit der Magnetschwebebahn geht auf Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zurück. Er brachte die Bahn auf der Strecke zwischen der neuen Technischen Universität (Bauernfeindstraße), der Messe und dem Südklinikum ins Gespräch. Die Stadt plante auf der Achse bislang eine Verlängerung der bestehenden Straßenbahnlinie 7. Kritiker des Projekts bemängeln vorrangig, dass man mit der Tram vom Hauptbahnhof ohne Umstieg zum Südklinikum fahren könnte. Sollte die Magnetbahn gebaut werden, müssten Fahrgäste an der Bauernfeindstraße umsteigen.
Achim Mletzko, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Nürnberger Rathaus, wies anders als seine Parteikollegin Osgyan noch am Donnerstag Ahmeds Kritik als "doch etwas überzogen" zurück. Andreas Krieglstein, der Fraktionsvorsitzende der CSU im Rathaus, sprach sogar von "Zukunftsfeindlichkeit" bei der SPD. Lesen Sie hier mehr zu den Positionen der beiden Politiker.
SPD fordert Diskussion in einer öffentlichen Sitzung
Der Sozialdemokrat Ahmed sieht sich indes in seinem Vorgehen bestätigt. Wenn die Studie zu dem Schluss komme, dass die Magnetbahn geeigneter sei als eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 7, lasse er sich gerne von dem Projekt überzeugen. "Die Nürnberger haben aber Transparenz bei dem Thema verdient", meint Ahmed.
Die Ergebnisse der Studie müssten deshalb im öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses diskutiert werden. Tatsächlich soll auch in dem Ausschuss am 20. Februar darüber beraten werden – ob öffentlich oder nicht öffentlich, ist noch ungewiss.
- Telefonate mit Andreas Krieglstein, Achim Mletzko und Nasser Ahmed
- Pressemitteilung von Verena Osgyan
