Nürnberg: Polizei ermittelt gegen Demonstranten wegen Volksverhetzung

Bei Corona-Demonstrationen in Nürnberg wurden von einigen Teilnehmenden Davidsterne und antisemitische Parolen verwendet. Nun ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Nach Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Nürnberg ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung, weil einzelne Teilnehmende antisemitische Plakate und Symbole gezeigt haben sollen. Dabei handele es sich in zwei Fällen um Schilder mit der Aufschrift "Impfen macht frei", sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Außerdem habe ein Demonstrant einen rot-schwarzen Davidstern an der Kleidung getragen.

Am Sonntag hatte das Bündnis "Schüler stehen auf" zu einer Demonstration auf dem Volksfestplatz aufgerufen, zu der nach Polizeiangaben 10.000 bis 12.000 Menschen gekommen waren. Die Polizei ordnet dieses Bündnis der "Querdenker"-Szene zu.

"Impfen macht frei"-Schild auf AfD-Kundgebung in Nürnberg

Fast zeitgleich hatte die AfD in der Innenstadt zu einer Kundgebung mit den beiden Bundestag-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla aufgerufen, bei der die Polizei 2.500 Menschen zählte (Mehr zu den Demonstrationen lesen Sie hier).

Als die AfD-Kundgebung beendet war, sahen Einsatzkräfte eine Frau mit einem Schild "Impfen macht frei", wie ein Polizeisprecher sagte. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Bayern bewertet diesen Schriftzug als antisemitisch. Die Polizei nahm die Personalien auf und stellte das Schild sicher. Ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung sei eingeleitet worden, sagte der Polizeisprecher.

NS-Parole wird immer wieder verwendet

Auch gegen den Demonstranten mit dem Davidstern bei der Demonstration rund um den Volksfestplatz laufe ein solches. Bei dem zweiten Plakat, das wahrscheinlich ebenfalls bei der Großdemo zu sehen gewesen sei, liefen die Ermittlungen des Staatsschutzes noch.

Immer wieder wird der Satz "Impfen macht frei" von Impfgegnern auf Demonstrationen verwendet – in Anlehnung an den zynischen Satz "Arbeit macht frei" aus der NS-Zeit. Die Nationalsozialisten verwendeten den Spruch über den Toren der Konzentrationslager, in denen sie Millionen Juden und Jüdinnen ermordeten.