Nach Klagen gegen Wahl Nopper nun Stuttgarter Oberbürgermeister mit allen Rechten
News folgenStuttgart hat einen Oberbürgermeister mit allen Rechten: Frank Nopper ist bereits seit Februar 2021 im Amt, jedoch fehlte ihm ein noch ein wichtiges Recht. Grund dafür waren Einsprüche gegen die Wahl.
Frank Nopper (CDU) ist seit Dienstag Oberbürgermeister von Stuttgart mit allen Rechten. Er war bereits im November 2020 gewählt worden und seit Anfang Februar 2021 im Amt – allerdings sorgten Klagen und Einsprüche gegen die Wahl dafür, dass er lediglich als Amtsverweser, also als Vertreter, akzeptiert wurde. Ein solcher hat zwar fast alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters, jedoch fehlt ihm das Stimmrecht.
Bis einschließlich Montag lief die Frist für den letzten Kläger, gegen seine Niederlage bei der Wahlanfechtungsklage am Stuttgarter Verwaltungsgericht Rechtsmittel einzulegen.
Dies geschah aber nicht, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts und der Stuttgarter Stadtverwaltung den "Stuttgarter Nachrichten" sagte. Damit ist Nopper seit Dienstag ohne weiteren Verwaltungsakt automatisch rechtskräftiger Oberbürgermeister. Die Amtskette erhalte er am 20. Januar in einer Sitzung des Gemeinderats.
- Nachrichtenagentur dpa
