Freie Fläche neben Primark Geplanter Taxistand am Döppersberg sorgt erneut für Ärger
Eigentlich sollte auf der Brachfläche hinter dem Primark am Döppersberg in Wuppertal ein neuer Taxistand enstehen. Doch diese Entscheidung, die von einer Kommission getroffen wurde, war offenbar gar nicht rechtsmäßig.
Die Entscheidung, hinter dem Primark-Gebäude in Wuppertal einen Taxistand einzurichten, ist offenbar nicht rechtsmäßig getroffen worden. Wie die "Westdeutsche Zeitung" und "Wuppertaler Rundschau" berichten, hätte die Planungs- und Begleitkommission, die die Entscheidung zum Bau des Taxistandes gefällt hatte, diese offenbar gar nicht treffen dürfen.
Denn die Kommission sei für die Gestaltung der brachliegenden Fläche nicht zuständig, weil der Platz gar nicht in den ursprünglichen Plänen für den Döppersberg vorhanden gewesen sein soll. Er sei erst durch die Verschiebung des Gebäudes entstanden und deswegen sei der Rat der Stadt für die Genehmigung zuständig.
Entscheidung könnte sich hinziehen
Auch hätte die Bezirksvertretung angehört werden müssen. Das soll ein Schreiben des Rechtsamtes ergeben haben. Die Entscheidung, ob der Taxistand nun kommt oder nicht, dürfte sich deswegen ins Frühjahr verschieben, wenn die nächste Sitzung des Rates, in der das Thema diskutiert werden kann, stattfindet. Das könnte am 11. Mai sein.
Die Entscheidung, auf dem Platz weitere Parkplätze für Taxis einzurichten, sorgte vor allem deswegen für Diskussionen, weil viele sich mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der City gewünscht hätten. Die SPD fordert deswegen eine Bürgerbeteiligung.
- "WZ": "Platz Ost: Entscheidung war rechtswidrig"
- "Wuppertaler Rundschau": "Döppersberg Platz Ost: SPD fordert weiter Bürgerbeteiligung"