ARD-Chef Kai Gniffke: Wiederwahl zum SWR-Intendanten sorgt für Kritik

Er ist nicht nur Chef der ARD, sondern auch Intendant des SWR: Kai Gniffke. In ebendieser Rolle wurde er nun wiedergewählt. Doch an der Wahl entbrennt Kritik.

Eigentlich sollte doch alles nur Formsache sein und irgendwie war es das am Ende ja auch. Kai Gniffke wird den öffentlich-rechtlichen Sender Südwestrundfunk (SWR) weiterhin leiten. Die Kontrollgremien Rundfunkrat und Verwaltungsrat in dem ARD-Sender wählten den 63-Jährigen am Freitag für eine zweite Amtszeit.

Gniffke erhielt nach Gremiumsangaben im ersten Wahlgang 54 von 67 Stimmen. Die erforderliche Mehrheit habe bei 47 Stimmen gelegen. Er werde also fünf weitere Jahre als SWR-Chef amtieren, bis in das Jahr 2029 hinein. Gegenkandidaten gab es laut Senderangaben nicht. Doch genau daran gibt es Zweifel.

"Sie haben eine demokratische Wahl"

Tatsächlich hatte es im Vorfeld wohl durchaus eine zweite Kandidatin gegeben, schreibt unter anderem der Branchendienst "Dwdl". Um wen es sich dabei handelte, daraus machten die Gremien des SWR demnach ein Geheimnis. Dies führte zu Kritik. Es sei bei der Kandidatenfindung nicht so transparent zugegangen, wie man sich dies gewünscht hätte, sagte die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth laut dem Bericht. Demuth ist Teil des Rundfunkrats, der Gniffke wiedergewählt hat – möglich, dass eine der Gegenstimmen also von ihr stammt.

Engelbert Günster, Vorsitzender des Rundfunkrats, habe auf die Kritik seiner Kollegin "erstaunlich dünnhäutig" reagiert, schreibt "Dwdl": "Sie haben eine demokratische Wahl", wird er in dem Bericht zitiert. "Sie können jetzt Ja oder Nein sagen. Das ist auch Demokratie." Warum um die angebliche Gegenkandidatin solch ein Geheimnis gemacht wurde, verschwieg auch Günster. Und das, obwohl er noch im Herbst erklärt hatte, "ein transparentes und für alle nachvollziehbares Verfahren sicherstellen" zu wollen.

Das will Kai Gniffke bis 2029 als SWR-Chef anpacken

Kai Gniffke selbst zeigte sich nach dem Wahlergebnis jedenfalls rundum zufrieden. "In meiner zweiten Amtszeit werde ich mich mit ganzer Kraft für unvoreingenommenen und unabhängigen Journalismus einsetzen", erklärte er nach der Wiederwahl. "Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen möchte ich die digitale Transformation des SWR vorantreiben, um den Menschen im Südwesten in bewegten Zeiten Orientierung, Heimat und Geborgenheit zu geben." Damit leiste man als gesamte ARD-Sendergemeinschaft "einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zu einer lebendigen Demokratie in Deutschland".

Die aktuelle Amtszeit Gniffkes begann 2019 und läuft noch bis Ende August 2024. Der Intendant oder die Intendantin des SWR wird für fünf Jahre gewählt, steuert das Haus und vertritt es nach außen. Im SWR arbeiteten Ende 2022 rund 3.600 Festangestellte. Hinzu kamen rund 1.800 freie Beschäftigte. Gniffke, der SPD-Mitglied ist, ist derzeit auch der ARD-Vorsitzende bis Ende 2024. Der Vorsitz wechselt unter den ARD-Häusern regelmäßig nach zumeist zwei Jahren.