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Kann ein Raser um das Fahrverbot herumkommen?

Von dpa
12.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Schnell vorbei: Wer viel rasanter als erlaubt fĂ€hrt, könnte bald gar nicht mehr fahren dĂŒrfen - denn neben Bußgeldern drohen Rasern auch Fahrverbote.
Schnell vorbei: Wer viel rasanter als erlaubt fĂ€hrt, könnte bald gar nicht mehr fahren dĂŒrfen - denn neben Bußgeldern drohen Rasern auch Fahrverbote. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/dpa-tmn./dpa)
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Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Rasende Autofahrer mĂŒssen nicht nur mit Bußgeldern, sondern auch mit Fahrverboten rechnen. Von letzteren allerdings kann abgesehen werden, wenn damit im Einzelfall eine sogenannte "außergewöhnliche HĂ€rte" einhergeht, etwa weil eine KĂŒndigung des Jobs deswegen droht.

So etwas muss aber immer ausfĂŒhrlich durch Tatsachen belegbar sein. Allein die Angaben des Betroffenen reichen nicht dafĂŒr. Das zeigt ein Fall (Az.: 3 Ss-OWi 415/22), der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main verhandelt wurde.

Viel schneller als erlaubt - eine Zwangspause droht

Im Verfahren ging es um einen Mann, der mit seinem Pkw auf der Autobahn um mindestens 43 km/h schneller fuhr, als dort erlaubt war. Es folgte eine Regelgeldbuße und ein Monat Fahrverbot. Gegen das Fahrverbot ging der Mann vor. Mit Erfolg. Dass zustĂ€ndige Amtsgericht hob es wegen besonderer HĂ€rte auf.

Der Mann hatte unter anderem darauf verwiesen, dass er im Beruf als Kraftfahrer noch in Probezeit sei und ihm ohne BegrĂŒndung gekĂŒndigt werden könnte. Das wĂ€re bei einem Fahrverbot zu befĂŒrchten gewesen.

Das OLG sieht die Lage anders

Das OLG hob nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft das Urteil auf. Abgesehen von besonderen AusnahmefĂ€llen ist demnach bei solchen Pflichtverletzungen des Autofahrers ein Fahrverbot als "Denkzettel und Besinnungsmaßnahme" nötig. Es könne aber davon abgesehen werden, etwa wenn in dessen Folge ein Verlust seines Arbeitsplatzes drohe.

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Doch das Amtsgericht hatte sich bei seiner Entscheidung allein auf die Angaben des Manns gestĂŒtzt. Laut OLG wĂ€re nicht dargelegt worden, aus welchen GrĂŒnden diese fĂŒr glaubhaft befunden worden waren. So setzte es das Fahrverbot wieder ein.

Allerdings wurde die Sache vom OLG zurĂŒck an das Amtsgericht verwiesen, damit dort festgestellt werden kann, ob im konkreten Fall das Fahrverbot eine besondere HĂ€rte darstellen wĂŒrde.

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