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Kann ein Raser um das Fahrverbot herumkommen?

Von dpa
12.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Schnell vorbei: Wer viel rasanter als erlaubt f├Ąhrt, k├Ânnte bald gar nicht mehr fahren d├╝rfen - denn neben Bu├čgeldern drohen Rasern auch Fahrverbote.
Schnell vorbei: Wer viel rasanter als erlaubt f├Ąhrt, k├Ânnte bald gar nicht mehr fahren d├╝rfen - denn neben Bu├čgeldern drohen Rasern auch Fahrverbote. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/dpa-tmn./dpa)
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Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Rasende Autofahrer m├╝ssen nicht nur mit Bu├čgeldern, sondern auch mit Fahrverboten rechnen. Von letzteren allerdings kann abgesehen werden, wenn damit im Einzelfall eine sogenannte "au├čergew├Âhnliche H├Ąrte" einhergeht, etwa weil eine K├╝ndigung des Jobs deswegen droht.

So etwas muss aber immer ausf├╝hrlich durch Tatsachen belegbar sein. Allein die Angaben des Betroffenen reichen nicht daf├╝r. Das zeigt ein Fall (Az.: 3 Ss-OWi 415/22), der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main verhandelt wurde.

Viel schneller als erlaubt - eine Zwangspause droht

Im Verfahren ging es um einen Mann, der mit seinem Pkw auf der Autobahn um mindestens 43 km/h schneller fuhr, als dort erlaubt war. Es folgte eine Regelgeldbu├če und ein Monat Fahrverbot. Gegen das Fahrverbot ging der Mann vor. Mit Erfolg. Dass zust├Ąndige Amtsgericht hob es wegen besonderer H├Ąrte auf.

Der Mann hatte unter anderem darauf verwiesen, dass er im Beruf als Kraftfahrer noch in Probezeit sei und ihm ohne Begr├╝ndung gek├╝ndigt werden k├Ânnte. Das w├Ąre bei einem Fahrverbot zu bef├╝rchten gewesen.

Das OLG sieht die Lage anders

Das OLG hob nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft das Urteil auf. Abgesehen von besonderen Ausnahmef├Ąllen ist demnach bei solchen Pflichtverletzungen des Autofahrers ein Fahrverbot als "Denkzettel und Besinnungsma├čnahme" n├Âtig. Es k├Ânne aber davon abgesehen werden, etwa wenn in dessen Folge ein Verlust seines Arbeitsplatzes drohe.

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Doch das Amtsgericht hatte sich bei seiner Entscheidung allein auf die Angaben des Manns gest├╝tzt. Laut OLG w├Ąre nicht dargelegt worden, aus welchen Gr├╝nden diese f├╝r glaubhaft befunden worden waren. So setzte es das Fahrverbot wieder ein.

Allerdings wurde die Sache vom OLG zur├╝ck an das Amtsgericht verwiesen, damit dort festgestellt werden kann, ob im konkreten Fall das Fahrverbot eine besondere H├Ąrte darstellen w├╝rde.

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