E-Rezept: Schleswig-Holstein stoppt Einführung – aus Datenschutzgründen

Eigentlich sollte das E-Rezept bundesweit ab dem 1. September starten. Bereits vor der Einführung stoppt jetzt aber ein erstes Bundesland das Vorhaben.

Die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) hat sich vorerst aus der Einführung des elektronischen Rezepts zurückgezogen. Grund sei, dass eine mailbasierte Umsetzung nach dem Landesdatenschutzgesetz untersagt ist, teilte die KVSH am Montag mit. Damit sei der für Patienten praktikabelste Weg versperrt. Digitale Lösungen, die Praxen und Patienten gleichermaßen nutzen, seien momentan nicht umsetzbar.

Der Nutzen des elektronischen Rezepts liegt nach KVSH-Angaben für Arztpraxen in der bürokratiearmen Erstellung und für Patienten in der Einsparung von Wegen. "Beides kann momentan nicht erreicht werden", bewertete die Vorstandsvorsitzende der KVSH, Monika Schliffke, die Lage.

Der Landesdatenschutz habe mitgeteilt, dass vom Praxisverwaltungssystem erzeugte datenlose Transfer-QR-Codes als Gesundheitsdaten einzustufen seien. Es bestehe anders als beim Papierrezept bei Missbrauch ein Haftungsrisiko für die Praxen.

Einführung bereits mehrfach verschoben

Eigentlich sollte die großflächige Nutzung des E-Rezepts ab dem 1. September starten. Dazu hatten sich Vertreter des Gesundheitswesens Mitte des Jahres verständigt. Wie die halbstaatliche Firma Gematik, die für die Einführung des E-Rezepts mitverantwortlich ist, damals mitteilte, sollten nach ersten Pilotverfahren in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen immer mehr Praxen und Kliniken hinzukommen, um eine bundesweit flächendeckende Anwendung zu erreichen.

Ab September sind Apotheken auch dazu verpflichtet, die Digitalverschreibungen anzunehmen. Im Dezember sollten dann nach erfolgreicher Pilotphase sechs weitere Bundesländer hinzukommen. Alles unter Vorbehalt und mit Verweis auf den erfolgreichen Abschluss der Pilotphase.

Die Einführung des E-Rezepts war eigentlich bereits für Januar dieses Jahres vorgesehen, Digitalisierungsprobleme im Gesundheitswesen und der gewaltige Verwaltungsaufwand stoppten aber dieses Vorhaben. Wie es jetzt nach Schleswig-Holsteins Rückzug aus dem Projekt mit der bundesweiten Einführung des E-Rezepts weitergeht, ist derzeit noch unklar.