Geldstrafe für Twitch: Streaming-Dienst in Russland verurteilt

Russland hat das Videoportal Twitch wegen angeblicher Falschmeldungen zu einer Strafzahlung verurteilt. Auch einem anderen Medienportal droht eine Geldstrafe.

Wegen der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über den Krieg in der Ukraine hat die russische Justiz den Videostreaming-Dienst Twitch zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein Gericht in Moskau legte die Höhe der Strafzahlung auf vier Millionen Rubel (rund 69.400 Euro) fest, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete.

Konkret geht es um ein Interview mit dem Berater im ukrainischen Präsidialamt Olexij Arestowytsch, der irreführende Angaben zu Luftangriffen auf das Gebiet Odessa im Süden der Ukraine gemacht haben soll. Twitch sei aufgefordert worden, es zu löschen.

Das russische Parlament hatte nach Beginn der Kampfhandlungen Ende Februar ein Gesetz beschlossen, das eine Verunglimpfung russischer Truppen und die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über den Einsatz in der Ukraine unter Strafe stellt. Deshalb wurden bereits weitere unabhängige Medien in Russland verboten oder Internetplattformen zu Geldstrafen verurteilt.

Auch der Wikipedia-Betreiberin angeklagt

Eine Geldstrafe droht deshalb nun auch der Wikimedia Foundation, die die Infrastruktur des Online-Lexikons Wikipedia finanziert. Die Anklage lautet, sie habe sich geweigert, Falschnachrichten über die "militärische Spezialoperation" zu löschen, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine von Moskau offiziell bezeichnet wird.

Anfang März hatte die russische Medienaufsicht den Wikipedia-Eintrag "Russischer Überfall auf die Ukraine 2022" beanstandet. Insbesondere werde die Auflistung von Opfern des russischen Militärs sowie von ukrainischen Zivilisten und Kindern in dem Artikel als falsch bezeichnet, hieß es in einer Mitteilung.