Breitband für alle ab 2019 Grüne wollen Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Die Grünen im Bundestag verlangen einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger ab 2019. Einen entsprechenden Antrag wollen sie laut einem Bericht in Kürze im Parlament einbringen.
Die Bundesregierung solle sicherstellen, "dass alle bundesdeutschen Haushalte, Schulen und Universitäten, öffentliche Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss bekommen", heißt es in einem Bericht des Redaktionsnetzwerkes Deutschland.
- Piratenpartei: droht mit Verfassungsklage
- Grüne: rechnen mit Flop des Mobilfunkgipfels
"Wer keinen oder einen nur sehr langsamen Internetanschluss hat, hat das Recht, dass vor Ort ausgebaut werden muss", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt dem Zeitungsverbund.
Initiativen wie der "Breitbandatlas Berlin-Brandenburg" decken nach wie vor erhebliche Lücken in der Versorgung mit schnellem Internet auf. Über 4.400 Meldungen gingen hier bereits ein.
- dpa
- Eigene Recherche