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Langjähriger Streit: Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Langjähriger Streit  

Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

26.02.2019, 16:48 Uhr | dpa

Langjähriger Streit: Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus. Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt.

Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Foto: Lino Mirgeler. (Quelle: dpa)

Mannheim (dpa) - Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen.

Das Landgericht Mannheim setzte eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte.

Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde. Diese Frage soll nun das Bundespatentgericht klären. Mehrere Merkmale des Patents sieht des Landgericht unterdessen verletzt.

Qualcomm beanstandete konkret eine Verletzung des Patents in einem Chip der Firma Qorvo zur Stromregelung. Mit der Feststellung einer Patentverletzung im Qorvo-Chip erzielte Qualcomm bereits ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland beim Landgericht München. Apple verkauft in Deutschland deswegen die betroffenen Geräte deswegen seit einigen Wochen mit Qualcomm-Chips.

Der Streit begann als Apple wirft Qualcomm vor zwei Jahren überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vorwarf. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Deutschland laufen in München und Mannheim mehrere Verfahren.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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