Ehrung durch Fachzeitung | Internet-Reizfigur Axel Voss ist "Abgeordneter des Jahres"

Die Brüsseler Zeitschrift "The Parliament Magazine" hat Axel Voss zum "Abgeordneten des Jahres" gekürt. Er steckt hinter der EU-Urheberrechtsreform, die zu einem ersten Proteststurm gegen die CDU geführt hatte.

Der angeblich "meistgehasste Mann des Internets" ist "Abgeordneter des Jahres": Ein Brüsseler Fachmagazin hat den CDU-Politiker Axel Voss mit diesem Titel in der Kategorie Binnenmarkt ausgezeichnet. Das 14-tägig erscheinende "Parliament Magazine" würdigt damit Voss' Rolle bei der EU-Urheberrechtsreform und bei der Datenschutz-Grundverordnung, wie es in der Begründung heißt.

Der 56-Jährige war als Berichterstatter federführend bei der EU-Urheberrechtsreform, die gegen großen Widerstand Ende März vom Europaparlament beschlossen wurde. Die Verabschiedung hatte zu Demonstrationen von Zehntausenden überwiegend jungen Menschen und zu einer Kampagne "#NiewiederCDU" geführt.

Voss berichtete über die Ehrung am Freitag auf seiner Facebookseite.

Voss blamierte sich mit Äußerungen

Kritiker befürchten, dass die Regelungen zu Uploadfiltern führen und Freiheit im Netz erheblich beschränken wird. Voss hatte auch Todesdrohungen erhalten und war Zielscheibe vieler zum Teil verletzender Memes. Kritiker hatten Voss immer wieder Ahnungslosigkeit vorgehalten. Voss hatte diesen Eindruck durch sachlich falsche Äußerungen genährt. Er ist rechtspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, zu der die Union gehört und kandidiert erneut bei der Europawahl.

Die Ehrung "Abgeordneter des Jahres" wird in 13 Kategorien von dem Magazin verliehen. Voss ist einziger deutscher Preisträger und einer von sechs aus der EVP-Fraktion. Drei sind von der Fraktion der Sozialdemokraten, je ein Preisträger gehört zu Liberalen, Grünen, Linken und der EU-kritischen EKR-Fraktion.

Zum Urheberrecht "durchdachte Strategie umgesetzt"

In der Begründung zu der Ehrung für Voss heißt es, er habe die Debatte um die digitale Landschaft Europas seit seinem Beitritt zum Europäischen Parlament im Jahr 2009 aktiv mitgeprägt. Bei der EU-Urheberrechtsreform habe er auf einen Ausgleich der unterschiedlichen öffentlichen Interessen abgezielt, "indem eine durchdachte Strategie zur Bewältigung der dringend erforderlichen Reform des Urheberrechts umgesetzt wurde". Trotz Rückschlägen sage er, dass die der Richtlinie zugrunde liegenden Ziele unverändert geblieben seien.

Bei der Allgemeinen Datenschutzverordnung habe sich Voss für einen angemessenen Kompromiss eingesetzt, der personenbezogene Daten besser schütze und dabei zugleich keine Hürde sei, von der digitalen Transformation zu profitieren.

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Auf der Internetkonferenz Re:publica, quasi in der Höhle des Löwen, hatte er zuletzt erneut die Reform verteidigt, die nach Darstellung der Befürworter eine gerechte Vergütung von Urhebern sicherstelle. Dort sagte er, er habe das Gefühl, "jetzt eine Generation irgendwie in Frustration zurückzulassen, ohne die Möglichkeit zu haben, das mal vernünftig zu erklären". Seine Genugtuung halte sich "aufgrund der Gegenwehr etwas in Grenzen".