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TĂŒrkei verhĂ€ngt Geldstrafen gegen Facebook, Twitter und Co.

Von dpa
04.11.2020Lesedauer: 1 Min.
Eine Frau steht mit ihrem Smartphone unter dem Facebook-Schriftzug.
Eine Frau steht mit ihrem Smartphone unter dem Facebook-Schriftzug. (Quelle: Niall Carson/PA Wire/dpa./dpa)
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Istanbul (dpa) - Nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zur schĂ€rferen Regulierung sozialer Medien in der TĂŒrkei sind nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok eingeleitet worden.

Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils 10 Millionen tĂŒrkischen Lira (etwa 1 Million Euro) verhĂ€ngt worden, teilte der stellvertretende Minister fĂŒr Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, auf Twitter mit. Grund fĂŒr die Strafe sei, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter fĂŒr die TĂŒrkei benannt worden seien. Die Anbieter waren zunĂ€chst nicht fĂŒr eine BestĂ€tigung zu erreichen.

Das tĂŒrkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schĂ€rferen Kontrolle unterzieht. Anbieter mit tĂ€glich mehr als einer Million tĂŒrkischen Nutzern mĂŒssen Niederlassungen in der TĂŒrkei mit einem tĂŒrkischen StaatsbĂŒrger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen. Neben der VerhĂ€ngung von Geldstrafen können Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Das Gesetz verpflichtet Plattformen auch, binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren.

TĂŒrkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch die Kontrolle ĂŒber Inhalte im Internet wurde immer wieder verstĂ€rkt. Ankara geht regelmĂ€ĂŸig wegen regierungskritischer Inhalte im Internet gegen Nutzer vor.

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