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Russische Staatsmedien ab sofort in der EU verboten

Von t-online, arg

Aktualisiert am 02.03.2022Lesedauer: 2 Min.
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Google entfernt russische Medien aus dem Play Store. (Quelle: Felix Schlikis via www.imago-images.de)
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Heute treten die Sanktionen der EU in Kraft und die russischen Staatsmedien RT und Sputnik sind ab sofort verboten. Das Sendeverbot hatte die EU bereits Ende der vergangenen Woche angekündigt.

Mit dem Inkrafttreten der EU-Sanktionen gegenüber Russland sind ab heute auch die russischen Staatsmedien RT und Sputnik verboten. Das Verbot kündigten EU-Vertreter bereits am Wochenende an, doch erst mit der heute erfolgten Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union traten diese in Kraft.

"Wir sind Zeugen massiver Propaganda und Desinformation über diesen ungeheuerlichen Angriff auf ein freies und unabhängiges Land", sagte Ursula von der Leyen zu diesem Schritt. Die EU könne es nicht zulassen, dass die russischen Propagandasender "ihre giftigen Lügen zur Rechtfertigung von Putins Krieg verbreiten oder die Saat der Spaltung in unserer Union säen".

Alle Verbreitungswege betroffen

Das Verbot betrifft alle Verbreitungswege der Medien. RT und Sputnik dürfen ab sofort per Kabel, Satellit oder Internet in der EU nicht mehr ausgestrahlt werden. Betroffen sind auch regionale Kanäle der Sender, wie etwa der deutsche Ableger RT DE.

Die Sanktionierung der Mediensender soll zeitlich befristet sein und nur so lange andauern, bis die Aggressionen gegen die Ukraine beendet werden und die russische Propaganda von offizieller Seite aus gestoppt wird.

Das EU-Verbot ist nur ein weiterer Schritt, die russische Propaganda zu unterbinden. Zuvor kündigten bereits die größten Internet- und Tech-Konzerne an, entsprechende Apps aus ihren Stores zu entfernen und russische Propaganda aus ihren Nachrichten- und Suchverläufen zu bannen.

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Google verbannt russische Staatsmedien aus dem App Store und News Feed

Der US-Internetkonzern Google verbannt die russischen Staatsmedien RT und Sputnik aus dem Play Store. Das gab das Unternehmen am gestrigen Dienstag bekannt, wie zuerst die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

So wurden nicht nur die Android-Apps der Staatssender aus dem hauseigenen App-Store entfernt, sondern auch Nachrichten der beiden russischen Medien aus dem Google News Feed verbannt.

Google reiht sich damit in eine lange Liste anderer Tech-Unternehmen ein, die bereits ähnliche Schritte unternommen haben.

Auch andere Unternehmen verbannen russische Medien

Ein Youtube-Sprecher erklärte erst gestern, dass "aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine" alle Youtube-Kanäle, "die mit RT und Sputnik in Europa verbunden sind" gesperrt werden.

Ebenfalls blockiert das chinesische Unternehmen TikTok mittlerweile die Seiten und Inhalte von RT und Sputnik innerhalb der EU.

Microsoft entfernte die RT-News-App bereits am Montag aus dem eigenen Store. Darüber hinaus tauchen auch keine Nachrichten der Sender RT und Sputnik mehr in den Newsfeeds von Windows und MSN.com auf.

Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hat auch Apple angekündigt, keine seiner Geräte mehr in Russland verkaufen zu wollen. Nach eigenen Aussagen stoppte der kalifornische Konzern bereits in der vergangenen Woche die Produktlieferungen nach Russland. Darüber hinaus hat Apple die Apps von RT News und Sputnik News aus allen App Stores entfernt.

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