Tausende demonstrieren gegen EU-Urheberrechtsreform

In Berlin demonstrierten tausende Menschen gegen die umstrittene EU-Urheberrechtsreform. Kritiker fürchten, dass sich die Reform die Meinungsfreiheit im Netz einschränken könne.

Rund 3.500 Menschen haben sich nach Veranstalterangaben in Berlin an einer Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform und die Einführung sogenannter Upload-Filter beteiligt. Angemeldet waren nach Polizeiangaben nur 300 Menschen. Die Demonstranten zogen am Samstag vom Axel-Springer-Hochhaus in Kreuzberg zum Justizministerium und zur Vertretung der Europäischen Kommission am Brandenburger Tor. Der mit der Reform geplante Artikel 13 werde "massive Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Vielfalt des Internets haben", teilte das Bündnis "Berlin gegen 13" mit.

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Artikel 13 sieht vor, kommerzielle Plattformen wie YouTube beim Urheberrecht stärker in die Pflicht zu nehmen. Von Benutzern hochgeladenes Material wie zum Beispiel Videos soll überprüft werden. "Das wird aber nur mit automatischen Filtern funktionieren, die dann zuviel wegfiltern könnten", sagte Volker Grassmuck vom Verein Digitale Gesellschaft. Demnach sei zu befürchten, dass auch legale Zitate, etwa aus Nachrichten, in Beiträgen von Internetnutzern aussortiert werden könnten. "Dann muss man Beschwerde einlegen oder am Ende sogar klagen".

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Das würde zu einem Rückgang der Meinungsvielfalt im Internet führen, sagte Grassmuck. Aufgerufen zur Demonstration hatten Organisationen wie der Chaos Computer Club, der Journalistenverband Freischreiber und der Verein Digitale Gesellschaft. "Es verlief alles ruhig", sagte ein Polizeisprecher.