Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet >

BGH: Unitymedia darf private Router zu öffentlichen Hotspots machen

Klage gescheitert  

Unitymedia darf private Router zu Hotspots machen

25.04.2019, 11:03 Uhr | AFP, dpa

BGH: Unitymedia darf private Router zu öffentlichen Hotspots machen. Unitymedia: Der Kabelnetzbetreiber darf Kundenrouter mitnutzen.  (Quelle: imago images/Future Image)

Unitymedia: Der Kabelnetzbetreiber darf Kundenrouter mitnutzen. (Quelle: Future Image/imago images)

Router von Unitymedia-Kunden dürfen von dem Kabelnetzbetreiber für den Netzausbau mitgenutzt werden – ohne die Erlaubnis dafür einholen zu müssen. Eine Klage dagegen wurde vom Bundesgerichtshof abgelehnt. 

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia darf die Router seiner Kunden ohne deren ausdrückliche Zustimmung nutzen, um ein flächendeckendes WLAN-Netz aufzubauen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Donnerstag ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen das Unternehmen abgewiesen hatte. Der BGH begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass die Kunden ein uneingeschränktes Widerspruchsrecht hätten.

Unitymedia hatte seine Kunden 2016 darüber informiert, dass es auf den firmeneigenen Routern ein zweites Signal zum Aufbau des WLAN-Netzes aktivieren will. Die klagende Verbraucherzentrale war der Ansicht, dass dafür eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich sei. Die Verbraucherschützer sahen in dem Vorgehen eine unzumutbare Belästigung und eine aggressive Geschäftspraktik.

Revision blieb erfolglos

Das Landgericht Köln gab der Unterlassungsklage zunächst statt, das Oberlandesgericht wies diese dagegen im Berufungsverfahren ab. Die dagegen von den Verbraucherschützern eingelegte Revision vor dem BGH blieb erfolglos.
 

 
Die Aktivierung des zweiten WLAN-Signals stelle keine Belästigung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb dar, erklärten die Bundesrichter. Der ungestörte Gebrauch des Routers durch die Kunden werde dadurch nicht beeinträchtigt. Es gebe auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Sicherheit der Kunden gefährdet werde.

Gegen eine Belästigung spreche auch das uneingeschränkte Widerspruchsrecht der Kunden. Wer als Unitymedia-Kunde das zweite WLAN-Signal und damit die Wifispot-Funktion deaktivieren möchte, kann dies nach Unternehmensangaben jederzeit im Online-Kundencenter unter "Meine Produkte/Internet/Wifispot-Einstellungen und Optionen" tun. Damit entfalle dann aber auch die Berechtigung zur Nutzung von Wifispot, also dem Surfen in Hotspots anderer Unitymedia-Kunden, wenn man unterwegs ist.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Anziehend weiblich - die neuen Kleider der Saison
bei BAUR
Anzeige
Bauknecht Kühl-/ Gefrierkom- bis: „wenn du cool bleibst“
gefunden auf otto.de
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe