Bundesregierung stellt Huawei als 5G-Ausrüster infrage

Die Bundesregierung könnte den Netzwerkausrüster Huawei beim Aufbau des 5G-Netzes ausschließen. Grund dafür sind Spionagevorwürfe durch die US-Regierung.

Die Bundesregierung denkt einem Medienbericht zufolge darüber nach, wie der chinesische Netzwerkausrüster Huawei beim Aufbau des künftigen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland ausgeschlossen werden kann. Derzeit würden schärfere Sicherheitsanforderungen für den Netzaufbau diskutiert, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise (Donnerstagausgabe). Diese könnten so ausgestaltet werden, dass Huawei sie nicht erfülle.

Damit wäre der Konzern de facto vom Aufbau der Infrastruktur des künftigen Mobilfunkstandards ausgeschlossen. Falls das nicht reiche, wäre auch eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes möglich. Vor allem die USA aber auch andere westliche Staaten befürchten wegen der Huawei-Verbindungen zur Führung in Peking Spionagerisiken bei dem Einsatz von Technik des Konzerns.

Westliche Staaten prüfen Zusammenarbeit mit Huawei

Hinter den Kulissen haben einige Politiker in Deutschland bereits darauf gedrungen, über einen Huawei-Ausschluss bei der im Frühjahr anstehenden 5G-Auktion nachzudenken. In den USA dürfen Regierungsbehörden keine Produkte des Netzwerkausrüsters und zweitgrößten Smartphone-Herstellers mehr nutzen. Australien und Neuseeland haben Huawei bereits vom 5G-Mobilfunk-Ausbau ausgeschlossen. Auch andere westliche Staaten wie Norwegen prüfen, ob sie Huawei-Ausrüstung in ihren Telekomnetzen weiterhin erlauben sollen.

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Angesichts der Debatte um die Sicherheit von Netzelementen chinesischer Hersteller hatte die Deutsche Telekom im Dezember angekündigt, ihre Zusammenarbeit mit Zulieferern zu überprüfen. Der französische Rivale Orange will beim Aufbau des 5G-Netzes nicht mit Huawei zusammenarbeiten. Huawei hat die Verdächtigungen und Vorwürfe zurückgewiesen.