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Unverbindliche Flugzeiten im Kleingedruckten sind unzul├Ąssig

Von dapd
12.02.2013Lesedauer: 1 Min.
Gericht entscheidet: Keine unverbindlichen Flugzeiten im Kleingedruckten.
Gericht entscheidet: Keine unverbindlichen Flugzeiten im Kleingedruckten. (Quelle: /dapd)
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Man hat seine Reise gebucht und pl├Âtzlich gibt der Reiseveranstalter bekannt, dass der Flug jetzt erst einige Stunden sp├Ąter oder mehrere Stunden fr├╝her geht. Meist zum ├ärger der Reisenden, die ihren Reiseablauf anders geplant hatten. Bisher war das legal, denn die Reiseveranstalter hatten im Kleingedruckten vor ├änderungen der Flugzeiten gewarnt. Ein Gerichtsurteil schiebt dem nun einen Riegel vor.

Klauseln im Kleingedruckten unwirksam

Reiseveranstalter d├╝rfen sich nach einem Gerichtsurteil im Kleingedruckten ihrer Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen k├╝nftig nicht mehr ├änderungen der Flugzeiten vorbehalten. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied in einem am 12. Februar 2013 bekannt gemachten Urteil, dass solche Klauseln unwirksam sind. Damit gab der f├╝r das Reiserecht zust├Ąndige 11. Zivilsenat des OLG einem Unterlassensbegehren des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen unverbindliche Flugzeiten statt.

Triftige Gr├╝nde notwendig

Die fraglichen Klauseln br├Ąchten gegen├╝ber Reisenden zum Ausdruck, die Flugzeiten k├Ânnten jederzeit ohne Begr├╝ndung ge├Ąndert werden. Neue Flugzeiten f├╝hrten aber zu einer ├änderung der vertraglichen Leistung und m├╝ssten zumindest durch zuvor konkret beschriebene triftige Gr├╝nde ├╝berschaubar sein. Zudem d├╝rfen Reiseveranstalter dem Urteil zufolge in Pauschalreisevertr├Ągen Informationen ├╝ber Flugzeiten durch Reiseb├╝ros nicht mehr als unverbindlich bezeichnen (Az 11 U 82/12).

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