Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

EU: Ursula von der Leyen erntet Kritik für Auftritt in Wahlkampfvideo

Kommissionschefin nicht neutral?  

Von der Leyen gab Schützenhilfe im Wahlkampf

06.07.2020, 15:23 Uhr | dpa

EU: Ursula von der Leyen erntet Kritik für Auftritt in Wahlkampfvideo. Ursula von der Leyen: Die EU-Kommissionschefin wird kritisiert, weil sie das Neutralitätsgebot missachtet haben soll. (Quelle: imago images/Xinhua)

Ursula von der Leyen: Die EU-Kommissionschefin wird kritisiert, weil sie das Neutralitätsgebot missachtet haben soll. (Quelle: Xinhua/imago images)

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einem Wahlkampfvideo mitgewirkt. Dafür genutzt wurden öffentliche Produktionsmittel. Nun muss sie einen Fehler einräumen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wegen eines umstrittenen Wahlwerbevideos für die kroatische Partei HDZ Fehler eingeräumt. Die kurze persönliche Botschaft der CDU-Politikerin hätte nicht den offiziellen Hintergrund des Berlaymont-Gebäudes der EU-Kommission haben dürfen, sagte ihr Sprecher Eric Mamer in Brüssel. Zudem hätte nicht von der Leyens offizielle Funktion als Präsidentin der Europäischen Kommission eingeblendet werden sollen. Die HDZ war aus der kroatischen Parlamentswahl am Sonntag als stärkste politische Kraft hervorgegangen.

In dem Video ist von der Leyen etwa zwei Sekunden lang mit der Wahlkampfbotschaft "Sigurna Hrvatska" zu sehen – auf deutsch "sicheres Kroatien". Diese wird dann auch von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren weiteren Politikern der Europäischen Volkspartei wiederholt, zu der die HDZ ebenso wie CDU und CSU gehören.

Es seien keine Kosten entstanden

Kritisiert wurde am Werbeauftritt von der Leyens, dass sie das Neutralitätsgebot als Kommissionschefin verletzt habe. Zudem wurde das Videostudio der Europäischen Kommission genutzt, also öffentlich finanzierte Produktionsmittel.

Mamer sagte, die Sequenz sei am Rande anderer, offizieller Videobotschaften von der Leyens gedreht und an die HDZ nach Zagreb übermittelt worden. Es seien praktisch keine Kosten entstanden. Mit Blick auf die genannten Fehler habe von der Leyen ihr Team instruiert, dass sich dies keinesfalls wiederholen dürfe.

Von der Leyens Mitwirkung an dem Video als Mitglied derselben Parteienfamilie verteidigte Mamer jedoch. Es sei gut für Europa, wenn auch die Mitglieder der Kommission ein aktives politisches Leben führen könnten. "Es muss möglich sein, solche Dinge zu tun", sagte Mamer. Aber dabei müssten die nötigen Bedingungen eingehalten werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal