EU-Außenbeauftragter Josep Borrell fordert gemeinsame Aufrüstung

Luftverteidigung, Drohnen, Panzer und Panzerfahrzeuge: Die EU-Staaten sollen sich militärisch besser – und einheitlicher – aufstellen, fordert der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Zuspruch erhält er von mehreren Seiten.

Die EU-Staaten müssen ihr Militär nach Ansicht ihres Chefdiplomaten deutlich aufrüsten. "Wir brauchen eine moderne Luftverteidigung, wir brauchen Drohnen, wir brauchen Fähigkeiten zur Luftbetankung, wir brauchen Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, wir brauchen Küstenverteidigung", sagte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel.

Auch Fähigkeiten im Cyber- und Weltraum gehörten dazu, um nur einige Beispiele zu nennen, so der Spanier. Zudem müsste die Ausrüstung der nationalen Streitkräfte vereinheitlicht werden. Es gebe zu viele verschiedene Panzertypen in der EU und auch in anderen Bereichen viel unterschiedliches Equipment, beklagte Borrell.

Bessere Preise bei gemeinsamen Bestellungen

EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager betonte, Ziel einer am Mittwoch vorgestellten gemeinsamen Erklärung des Auswärtigen Dienstes der EU und der EU-Kommission sei es, besser und gemeinsam in die Verteidigung zu investieren. Dabei sei es Sache der EU-Staaten, dies zu finanzieren. Investitionen seien auch erforderlich, um Bestände aufzufüllen, die viele EU-Staaten an die Ukraine geliefert hätten.

Wenn man zusammen Ausrüstung kaufe, könne man bessere Preise bekommen. Vestager betonte auch, dass die EU ihre Militärausgaben in den vergangenen 20 Jahren um 20 Prozent gesteigert habe, während der Anstieg in Russland 300 und in China 600 Prozent in diesem Zeitraum betragen habe. In der Erklärung wird zudem bemängelt, dass viel militärische Ausrüstung für Europa außerhalb der EU eingekauft werde. In diesem Zusammenhang sollten auch Altbestände aus Zeiten der Sowjetunion durch europäische Lösungen abgelöst werden.

Lob für das Vorhaben kam vom außenpolitischer Sprecher der konservativen EVP-Fraktion. Die EU-Kommission schlage damit den richtigen und lange überfälligen Weg ein, sagte Michael Gahler (CDU). Entscheidend für den Erfolg solcher Initiativen sei der Wille der EU-Länder. "Kleinstaaterei und Insellösungen können wir uns nicht länger leisten", so der Europaabgeordnete.