Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAusland

Früherer Neonazi wird Vizekanzler – Österreich wird rechter


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextLufthansa: Chaos nach NotlandungSymbolbild für einen TextSesamstraße-Star Bob McGrath ist totSymbolbild für einen TextBundesliga-Chefin wohl vor dem AusSymbolbild für einen TextIm Schnee steckengeblieben – Mann stirbtSymbolbild für einen TextEx-Formel-1-Fahrer ist totSymbolbild für einen Text"Promi Big Brother": Dieser Star ist rausSymbolbild für einen TextUnfall: 17-Jähriger stundenlang unentdecktSymbolbild für einen TextKates engste Mitarbeiterin hat gekündigtSymbolbild für einen TextNenas Tochter zeigt sich freizügigSymbolbild für einen TextPolens Trainer stichelt gegen DFB-TeamSymbolbild für einen TextProrussische Demo in KölnSymbolbild für einen Watson TeaserFrankreich-Star bricht ungewöhnliche RegelSymbolbild für einen TextPer Zug durch Deutschland – jetzt spielen
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Konservative und Rechte koalieren in Österreich

Von dpa
Aktualisiert am 18.12.2017Lesedauer: 2 Min.
Heinz-Christian Strache (l.) und Sebastian Kurz: Um zu regieren, geht der junge ÖVP-Bundesparteiobmann eine Koalition mit der rechten FPÖ ein.
Heinz-Christian Strache (l.) und Sebastian Kurz: Um zu regieren, geht der junge ÖVP-Bundesparteiobmann Kurz eine Koalition mit der rechten FPÖ ein. (Quelle: Hans Klaus Techt/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In Österreich bilden Konservative und Rechtspopulisten eine Regierung. Das Land bekommt seinen bisher jüngsten Bundeskanzler – und einen früheren Neonazi als Stellvertreter.

In Österreich haben konservative ÖVP und rechte FPÖ ein Regierungsbündnis vereinbart. Das bestatigte die Präsidentschaftkanzlei nach stundenlangen letzten Gesprächsrunden am Freitagabend in Wien. Vorbehaltlich der Zustimmung der Parteigremien soll die neue Koalition zum Wochenanfang vereidigt werden.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Noch schärferer Anti-Migrationskurs vereinbart

Der 31-jährige ÖVP-Chef Sebastian Kurz wäre damit der europaweit jüngste Regierungschef. Mit der FPÖ zieht eine weitere rechtspopulistische Kraft in Europa in ein Kabinett ein.

Kurz und der frühere Neonazi und heutige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatten rund sieben Wochen an einem Bündnis gefeilt. Eckpunkte der Zusammenarbeit sollen unter anderem eine Steuerreform, eine Stärkung der direkten Demokratie und ein noch schärferer Anti-Migrationskurs werden. Bisher fehlten aber zu vielen Punkten die Details. Für Freitagabend war eine erste öffentliche Stellungnahme von Kurz und Strache nach Abschluss der Verhandlungen geplant.

Österreich soll trotzdem pro-europäisch bleiben

Zu den wichtigen Personalien zählt die Besetzung des Außenministeriums. Laut bisherigen Aussagen wird die 52-jährige Nahost-Expertin Karin Kneissl als Chefdiplomatin Nachfolgerin von Kurz. Kneissl ist FPÖ-nah, ohne Parteimitglied zu sein. Kurz hatte stets betont, dass Österreich auch künftig einen pro-europäischen Kurs beibehalten werde. Die Zuständigkeit für EU-Themen soll vom Außenministerium ins Kanzleramt verlagert werden.

Inhaltlich geeinigt hat sich die künftige Koalition auf die Wiedereinführung von Schulnoten in der Grundschule und auf Sonderklassen für Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen. Das von SPÖ und ÖVP zum Mai 2018 beschlossene Rauchverbot in Gaststätten wird auf Drängen der FPÖ nicht kommen. Dieser Schritt war von Medizinern und auch von einigen ÖVP-Funktionären scharf kritisiert worden.

Vereidigung Anfang kommender Woche erwartet

Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss die neue Regierung absegnen. Er hat die Möglichkeit, einzelne Minister abzulehnen. Dies wird aber nicht erwartet. Die Koalitionsverhandlungen liefen in engem Kontakt mit dem Präsidialamt ab. Kurz und Strache waren mehrfach bei Van der Bellen, um über Inhalte und Peronalien zu berichten. Die Vereidigung des Kabinetts wird für Anfang kommender Woche erwartet.

Die ÖVP war bei der Wahl am 15. Oktober zur stärksten Kraft geworden. Die bisher in einer Koalition mit der ÖVP regierenden Sozialdemokraten unter Kanzler Christian Kern hatten früh eine weitere Zusammenarbeit mit den Konservativen ausgeschlossen. Die FPÖ ist zum dritten Mal in der österreichischen Nachkriegsgeschichte in einer Regierung vertreten.

Im Gegensatz zur ersten Koalition von ÖVP und FPÖ vor 15 Jahren werden diesmal keine internationalen Proteste erwartet. Damals hatte die EU die Alpenrepublik mit diplomatischen Sanktionen belegt, weil Brüssel die FPÖ für teils rechtsextrem hielt. Dies führte aber nur zu einem verstärkten Zusammenhalt der Koalition. Inzwischen spielen Rechtspopulisten in vielen Ländern Europas eine wichtige Rolle.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Putin verliert Verbündete – doch Militärexperte warnt
  • Sophie Loelke
  • Hanna Klein
  • Adrian Roeger
Von S. Loelke, H. Klein, A. Röger
EUEuropaSebastian KurzÖsterreich

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website